Bericht aus der BVV am 17. Dezember 2015 - News - SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Bericht aus der BVV am 17. Dezember 2015

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
Herausgegeben von in Bericht aus der BVV ·

Harmonisch sollte sie sein, die Weihnachts-BVV. Harmonisch konnte sie nicht sein. Denn Thema war erneut das Grundstück An der Wuhlheide 250-270. Ein dringlicher Antrag von Linken, CDU und Piraten mit Beitritt der Grünen forderte einen Nutzungsvertrag des Bezirksamtes mit dem Mellowpark / alleins e.V. über die Dauer von 20 Jahren bis 2029. Obwohl keine Dringlichkeit vorlag und auch vom 1. FC Union eine Nutzungsinteresse für ein Nachwuchsleistungszentrum besteht entschied die Mehrheit der BVV die Dringlichkeit. Ob dies im Sinne der Demokratie ist darf angezweifelt werden. Schaden für beide Vereine hat es auf jeden Fall verursacht. Wir berichteten ausführlich in einer Presseerklärung.
Die BVV positioniert sich auf Initiative des Sportausschusses zur Unterbringung von Flüchtlingen und betont, dass Sporthallen keine geeigneten Unterkünfte sind. Die Vermeidung von Obdachlosigkeit hat aber insbesondere im Winter Priorität hat. Die BVV erwartet vom Senat, dass die vom Bezirk benannten Alternativen zur Unterbringung von Geflüchteten umgehend geprüft und ertüchtigt werden. Ziel muss es bleiben die Sporthallen wieder einer sportlichen Nutzung zuzuführen.
Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV darauf hinzuwirken, WLAN für die Flüchtlingsnotunterkünfte zu schaffen, eine Praktikumsinitiative für Flüchtlinge zu initiieren, sich für die Verlängerung der Schleusenzeiten in Neue Mühle, Kummersdorf, Storkow sowie Wendisch-Rietz einzusetzen, die S-Bahn zu bitten am Gebäude des S-Bahnhofs Baumschulenweg wieder Uhren anzubringen und einen Weg am Treptower Hafen nach Bernhard Langwaldt zu benennen; einem Kapitän, der am 5.7.1951 ganz in der Nähe vielen Schülern und Lehrern aus einem brennenden Dampfer half und Leben rettete.
Das Bezirksamt informierte die BVV in einer Vorlage über die Inkraftsetzung von Leitlinien zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis 2020. Mit diesem Thema werden sich demnächst alle Fachausschüsse beschäftigen.
Die nächste BVV findet am 28. Januar 2016 statt und Bürgerfragen können bis zum 25. Januar 2016 10.00 Uhr beim BVV-Büro
eingereicht werden.




Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü