01/2015 - News - SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick

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Bericht aus der letzten Bezirskverordnetenversammlung am 29.01.2015

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
Herausgegeben von in Bericht aus der BVV ·

Die BVV war geprägt von den Nachwahlen zum Bezirksamt und von vielen kleineren, hitzigen Debatten. Da die stv. Bezirksbürgermeisterin Ines Feierabend (Die Linke) seit Januar als Staatssekretärin der Thüringer Landesregierung arbeitet, waren Nachwahlen nötig. Der bisherige Stadtrat für Jugend und Allgemeine Ordnung Gernot Klemm wurde als stv. Bezirksbürgermeister gewählt und übernimmt nun die Ressorts Arbeit, Soziales und Gesundheit. Als Stadtrat für Jugend und Allgemeine Ordnung wurde der Ordnungsamtsleiter und Lichtenberger Fraktionsvorsitzende Michael Grunst im 2. Wahlgang gewählt.
Die BVV beschloss die Verteilung der Kiezkassengelder für dieses Jahr, wonach entsprechend der Einwohnerentwicklung der Ortsteil Adlershof 100 Euro mehr und Köpenick-Nord 100 Euro weniger erhalten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde beschlossen Trinkwasserspender der Wasserbetriebe in den Bürgerämtern aufzustellen, die Sicherheit auf der Langen Brücke zu erhöhen, Rettungstaucher in Berliner Südosten zu stationieren, mehr Wegweiser zur Gedenkstätte der Köpenicker Blutwoche aufzustellen sowie eine Resolution der BVV zur Solidarität mit dem Vorsitzenden des Integrationsausschusses H. Erxleben und Verurteilung des Brandanschlages auf sein Auto vor seiner Wohnung.den nächsten Wochen werden sich die Fachausschüsse mit der Investitionsplanung 2015-2019 beschäftigen. Die Bezirksamtsvorlage soll auf der nächsten Sitzung im Feburar beschlossen werden.




Infobrief 1/2015

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
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Für ein buntes Deutschland

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
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Bericht aus der Bezirksverordnetenversammlung im Dezember

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
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Die wichtigste Entscheidung in der Dezembersitzung der BVV war der Beschluss des Bibliotheksentwicklungs- und strukturplanes 2014-2017. Die Ausleihzahlen gehen in den bezirkseigenen Bibliotheken seit Jahren zurück. Schon in der letzten Wahlperiode schlug die Verwaltung die Schließung einiger Stadtteilbibliotheken vor, um somit die mehr genutzten Bibliotheken zu sichern. Das fand keine Zustimmung in der Politik, alle Standorte sollen erhalten bleiben.
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