05/2016 - News - SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick

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Bericht aus der BVV am 26. Mai 2016

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
Herausgegeben von in Bericht aus der BVV ·

Es war die kürzeste Plenumssitzung in dieser Wahlperiode. Viele Drucksachen waren Konsens. Ein Einwohnerantrag zur Beibehaltung des Einrichtungsverkehrs beim Bohnsdorfer Kreisel am S-Bahnhof Grünau wurde von den Initiatoren dringlich eingebracht und in den Stadtentwicklungsausschuss zur Beratung überwiesen.
Die Frage, wie Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie als Kunst- und Kulturstandort weiter gesichert werden kann führte auch nach einigen Ausschussberatungen zu Diskussionsbedarf im Plenum und zu insgesamt 7 Änderungsanträgen. In der Sache war sich die BVV letztendlich einig: Industriekultur gehört zu Schöneweide und die denkmalgeschützten Anlagen und Ensembles sollen gesichert werden, was auch bei möglichen künftigen Flächennutzungsplanänderungen bedacht werden muss. Wir brachten vor allem den Aspekt des Kunst- und Kulturstandortes in die Debatte, was von den anderen Fraktionen unterstützt wurde.
Die BVV beschloss weiterhin zwei Anträge aller Fraktionen: Die Bewerbung des tjfbg für das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2017 – 2020 für die Einrichtung in der Rudower Straße 37/39 in der Köllnischen Vorstadt soll unterstützt werden und die Flüchtlinge, die in der Sporthalle in der Glienicker Straße untergebracht sind sollen nach Freizug der Sporthalle in der Umgebung bleiben können und vorzugsweise in der bald eröffneten Unterkunft im ehemaligen Abschiebegewahrsam untergebracht werden.
Die Initiativen unserer Fraktion Ideen zur Belebung des Griechischen Platzes in Oberschöneweide mit der Anwohnerschaft zu finden sowie in der Unterführung am S-Bahnhof Hirschgarten wieder Schienen an den Treppen für den leichteren Transport von Fahrrädern anbringen zu lassen wurden beschlossen und unser Antrag für eine sichere Querung des Fürstenwalder Damms auf dem Schulweg zu den Schulen in der Peter-Hille-Straße wurde in den zuständigen Fachausschuss überwiesen.
Das Bezirksamt informierte über die Verleihung der Bürgermedaille des Treptow-Köpenicks in diesem Jahr. Die Auszeichnung wird an den Schauspieler Jürgen Hilprecht, der seit 25 Jahren den Hauptmann von Köpenick verkörpert, Dr. Bettina Linzer, die sich vor allem in der Seniorenvertretung engagiert und den vielseitig lokal engagierten Friedrichshagener Bäcker Rainer Schwadtke verliehen.
Die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses bekamen vorab über 1.100 Seiten zur Abwägung der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan XV30b-VE Agromex in Alt-Treptow, der eine Bebauung der Brachfläche an der Spree bei den Treptowers ermöglichen soll, zur Beratung überwiesen.
Die nächste BVV findet am 23. Juni ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. Bürgerfragen müssen bis zum 20. Juni beim BVV-Büro eingereicht werden.




Infobrief 5/2016

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Infoblatt

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