1. Beträgt das Defizit im Haushalt des Jugendamtes für das Jahr 2022 ca. 5,7 Mio. Euro und,falls nein, wie hoch war das Defizit des Jugendbereichs im Jahr 2022?
2. Betrug der kamerale Jahresabschluss im Jugendamt im Jahr 2022 ca. -5,7 Mio. Euro?
3. Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem kameralen Jahresergebnis und dem Defiziteiner Abteilung des Bezirksamts?
4. Wurde das Defizit des Jugendamtes im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 zwischen Juli und September 2023 real gesenkt oder wurde das kamerale Jahresabschlussergebnis des Jugendamtes 2022 lediglich berichtigt?
5. Durch welche Maßnahmen wurde das kamerale Jahresergebnis von -5,7 Mio. Euro auf ein reales Jahresergebnis verändert (bitte einzeln aufschlüsseln, welche Korrekturen /Maßnahmen vorgenommen wurden, um das Ergebnis zu verändern)?
6. Gab es bei der Reduzierung des Defizits eine Kooperation des Jugendamtes mit anderen Bereichen des Bezirksamts (z. B. mit der SE PF in etc.)?
7. Gab es in diesem Zusammenhang Gespräche der Mitarbeiter /-innen des Jugendamtes mit Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern anderer Bereiche des Bezirksamts und, falls ja, wann haben diese Treffen stattgefunden und, wenn ja, hat der Bezirksstadtrat an diesen Treffen teilgenommen?
8. Erfolgen regelmäßig Veränderungen des kameralen Jahresabschlussergebnisses im Rahmen der Haushaltsaufstellungen?
9. Wie hoch war das Defizit bzw. der Überschuss in den kameralen Jahresabschlüssen des Jugendamtes im Vergleich zum bereinigten Defizit in den Jahren 2016, 2017, 2018, 2019,2020, 2021 und 2022?
Zu 1.
Ja.
Zu 2.
Ja.
Zu 3.
Der Steuerungsdienst bereitet monatlich die aus der KLR ermittelten Berichtsdaten für jedes Amt auf und weist das Bezirksamt auf Fehlentwicklungen und Steuerungsbedarfe hin. Dazu werden die aus den Produktvergleichsberichten bekannten Jahreswerte für „Stückkosten“, „Median“ und „Menge“ verwendet. Der als „Budgetgewinn/-verlust“ ausgewiesene Wert gibt an, wie im Verhältnis zu den anderen Bezirken gewirtschaftet wurde. Ein negativer Wert bedeutet, dass unser Bezirk den Stückkostenmedian im Berichtsjahr überschritten hat. Für die meisten Produkte kann davon ausgegangen werden, dass der Median in etwa dem Zuweisungspreis des laufenden Jahres zzgl. etwaiger Fortschreibungstatbestände entspricht.
Um darzustellen, wie die einzelnen Ämter mit den zugewiesenen Budgets gewirtschaftet haben, erstellt die SE PF in seit 2019 kamerale Jahresabschlüsse. Diese berücksichtigen neben dem zugewiesenen Budget eines Kapitels oder Einzelplanes die Veränderungen des Budgets durch Fortschreibungen und Basiskorrektur und stellen diese den tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben gegenüber. Es werden zwei Werte je Amt ausgewiesen:
a) Über- bzw. Unterschreitung der berechneten Budgeteckwerte
Dieser Wert zeigt, wie das Fachamt mit dem berechneten Produktsummenbudget (abzüglich der Umlagen) ausgekommen ist. In den Wert fließen zudem unterjährige Fortschreibungen und die Ergebnisse der Basiskorrektur ein.
b) Über- bzw. Unterschreitung der zugewiesenen Budgeteckwerte
Mit dem Eckwertebeschluss oder durch die BVV werden durch Verteilung der Ergebnisrücklage oder Umverteilungen zwischen den Ämtern zusätzliche Mittel zugewiesen. Ein negativer Wert an dieser Stelle reduziert das Jahresergebnis des Bezirksamtes. Darüber hinaus werden in einem regelmäßigen Berichtswesen Prognosen für den Jahresabschluss ermittelt, die auch Werte für die Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen ausweisen.
Zu 4.
Das prognostizierte Jahresergebnis für 2023 weist in den Monaten Juni, Juli, August und September keinen Verlust mehr auf, sondern einen Gewinn. Damit wird das Defizit des ersten Halbjahres 2023 nicht vollständig ausgeglichen, aber durch Veränderungen bei der Basiskorrektur, der Medianentwicklung, vor allem aber auch durch Effekte der Steuerung durch das Jugendamt konnte eine positive Entwicklung erreicht werden, die zu einer reellen Senkung des Defizites beitragen. Das Ergebnis für 2022 kann nicht mehr beeinflusst werden.
Zu 5.
Das kamerale Jahresergebnis des Vorjahres kann im Folgejahr nicht beeinflusst werden. Das prognostizierte kamerale Jahresergebnis für 2022 weist weiterhin ein Defizit aus. Das
prognostizierte Jahresergebnis für 2023 nach Basiskorrektur weist mit Stand September einen Budgetgewinn aus.
Zu 6.
Das Jugendamt kooperiert seit längerer Zeit mit dem Steuerungsdienst.
Zu 7.
Es gab Gespräche zwischen der Leiterin des Steuerungsdienstes und der Jugendamtsleitung, an denen z.T. auch der Bezirksstadtrat teilgenommen hat. Im Jugendamt finden regelmäßig Budgetgespräche statt, an denen der Bezirksstadtrat, die Jugendamtsleitung, die Regionalleitungen, die Fachdienstleitung und die HzE-Koordination teilnehmen. Hier werden die Controllingdaten ausgewertet und Maßnahmen vereinbart.
Zu 8.
Nein, die kameralen Ergebnisse können erst nach Vorliegen der Basiskorrektur im Frühjahr des Folgejahres berechnet werden. Unterjährig kann ermittelt werden, in welcher Höhe Überplanmäßige Ausgaben ohne Ausgleich zugelassen worden sind. Außerdem erfolgen Hochrechnungen bezüglich einzelner Ausgabefelder, die auch bereits bekannte Basiskorrektursachverhalte einschließen.