Unsere Anfragen der IX. Wahlperiode
- Zufahrt Zeppelinstraße 60 Sankt Konrad/SchA IX/1188
1. Ist dem Bezirksamt die Problematik der Zufahrt zum Seniorenzentrum Sankt Konrad in der Zeppelinstraße 60 in Oberschöneweide bekannt? 2. Welche Maßnahmen wurden bislang geprüft oder bereits unternommen, um die … - Bedingungen für Raumvergabe/SchA IX/11961. Welche Geschäftsbereiche des Bezirksamtes, die Räumlichkeiten des Bezirksamtes temporär an Dritte vergeben, stellen bei der Raumüberlassung Bedingungen zur Durchführung / Organisation / Öffentlichkeitsarbeit gegenüber den Dritten? 2. Wenn ja, …
- Große Anfrage zur Streichung der Investition für insgesamt 14 Schulen im Bezirk
Streichung der Sanierung und des Neubaus des Mehrzweck-/Speiseraumes an der Schule am Heidekampgraben a) Welche Auswirkung hat die von der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) vorgeschlagene Streichung der Sanierungsmaßnahmen? b) Welche Folgen hat die Streichung … - Kita Kleine Fische/ SchA IX/0436Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Hat das Schul- und Sportamt von der Kita “Kleine Fische – ganz groß” Miete für die Räumlichkeiten verlangt und, wenn ja, in welcher Höhe? Wie …
- Verlassen des BVV-Saals durch Bezirksstadtrat Brauchmann am 30.3.2023/ SchA IX/0435Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Hat Herr Bezirksstadtrat Brauchmann in der Sitzung des Bezirksamtes am 30.3.2023 sein Verlassen des BVV-Saales als Solidarisierungsaktion mit CDU-Fraktion begründet, die zum Tagesordnungspunkt “Wahl des …
- Aktueller Stand des Bankkonzeptes im Bezirk Treptow-Köpenick/ SchA IX/0379
Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Frau Irene Kruschke aus dem Sozialbündnis Müggelheim e. V. sowie zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner verschiedener Generationen aus dem Ortsteil Müggelheim haben sich für die Errichtung … - Sachstand zum Grundstück rund um das ehemalige Hotel Müggelsee (heute Müggelseeperle Hotel & Conference Berlin)/ SchA IX/0371
Unsere Bezirksverordnete Josefine Weinhold fragt: Sind dem Bezirksamt Interessenkonflikte unter den Eigentümern des Areals rund um das ehemalige Hotel Müggelsee bezüglich der Nutzung und Bebauung bekannt? Gibt es vonseiten des … - Versäumnisse des Ordnungsamtes: “Zunahme der Verwahrlosung im öffentlichen Raum”?/ SchA IX/0365Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: “Treptow-Köpenick steht in den nächsten Jahren vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Die Verwahrlosung im öffentlichen Raum nimmt immer weiter zu: Illegale Müllablagerungen, Graffitis und entwendete …
- Öffentliche Toilette am Möllhausenufer/ SchA IX/0363
Unser Bezirksverordneter Edwin Hoffmann fragt: Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, am Park am Möllhausenufer eine öffentliche Toilette einzurichten, weil der Park als Liegefläche und das Waldstück Richtung Strandbad als wilde … - Parkplätze vor der KGA Mariengrund (Baumschulenweg)/ SchA IX/0362
Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: In welchem Fachvermögen befinden sich die von der Südostallee, der Baumschulenstraße und der KGA Mariengrund eingerahmten Parkplätze? Soll das Grundstück dauerhaft für Parkplätze genutzt werden … - Gefährliche Gehwege/ SchA IX/0351Unser Bezirksverordneter Edwin Hoffmann fragt: Zahlreiche Gehwege befinden sich in einem Zustand, der die Benutzung mit Rollatoren unmöglich und für sonstige Gehbehinderte zumindest gefährlich macht. Existiert im SGA ein Konzept, …
- „Öffentliche Parkanlage“ Grünzug am Heidekampgraben/ SchA IX/0333Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Das Bezirksamt schreibt in seiner Antwort auf die SchA IX/0171 (BzV Groos: Hinweise auf die Geschützte Grünanlage am Heidekampgraben), der Grünzug am Heidekampgraben sei „keine …
- Verlassenes Motorboot/ SchA IX/0329Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Welche bezirklichen bzw. außerbezirklichen behördlichen Belange werden berührt, wenn ein Motorboot von seinem Eigentümer nach dessen Wegzug ohne jede Sicherung auf dem Wasser zurückgelassen wird …
- Radwegmarkierungen in Baumschulenweg/ SchA IX/0330Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Im Schlussbericht zum BVV-Beschluss Nr. 0608/31/19 (Drs.Nr. VIII/0790) „Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg“ führt das Bezirksamt aus, warum es nicht möglich sei, „regelkonform …
- Rechtsfolge der Fremdenverkehrsgesellschaft für Berlin-Köpenick m.b.H./ SchA IX/0331Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: In der Antwort auf die SchA IX/0272 (BzV J. Geue: Instandsetzung des Hinweisschildes an der Straßenbahnhaltestelle “Wendenschloß”) schreibt das Bezirksamt, klärt das Bezirksamt detailliert darüber …
- Arbeitslose Menschen mit Behinderungen/ SchA IX/0309
Unser Bezirksverordneter Sascha Lucke fragt: Wie viele Menschen mit Behinderungen sind im Jahr 2022 in Treptow-Köpenick arbeitslos gemeldet worden? Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden in Treptow-Köpenick im Jahr 2022 … - Vorbereitung des Bezirksamtes zur Bürgergeldreform/ SchA IX/0302
Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um das Jobcenter bei der Umsetzung der Bürgergeldreform zu unterstützen und welche plant es zu ergreifen? Wie unterstützt das … - Verkehrsbeschilderung im Alsenzer Weg/ SchA IX/0298Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Wann wurden die Verkehrssicherheit und die Verkehrsbeschilderung des Alsenzer Weges im Kalenderjahr 2022 überprüft? Wann ist die Einbahnstraßen-Regelung von der Einfahrt vom Müggelheimer Damm in den Alsenzer Weg …
- Kunstverlust?/ SchA IX/0295Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Ist die in der Grünanlage vor dem S-Bahnhof Plänterwald seit einiger Zeit fehlende Plastik durch das Bezirksamt (vorübergehend) abgebaut worden, wenn ja, zu welchem Zweck oder wie ist …
- Heizung in der Sporthalle der Müggelheimer Grundschule (Odernheimer Straße)/ SchA IX/0287Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Heizung in der Sporthalle der Müggelheimer Grundschule seit dem 31.10.2022 ganztägig ausgeschaltet ist und es besonders beim Vereinssport am Abend von …
- Uferwanderweg zwischen Elsenbrücke und “Twin-Towers” in Treptow/ SchA IX/0284Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Vorbemerkung: Der Uferweg zwischen der Elsenbrücke und den „Twin-Towers“ in Treptow ist bereits seit mehreren Jahren wegen unterschiedlicher Projekte nicht begehbar. Welche nächsten Schritte sind …
- Umsetzung der Maßnahmen in der Investitionsplanung im Straßen- und Grünenflächenamt/ SchA IX/0285Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. IX/0230 heißt es, dass aufgrund mangelnder personeller Kapazitäten des Straßen- und Grünflächenamtes, insbesondere im planenden und bauenden Bereich, seit …
- Grüner-Pfeil-Schild mit Beschränkung auf den Radverkehr in Treptow-Köpenick?/ SchA IX/0270Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: An welchen Kreuzungen in Treptow-Köpenick ist der 2020 eingeführte „Grüne Pfeil für Radfahrende“ bereits montiert und führt somit zu einer Beschleunigung des Radverkehrs? Kann das …
- Zukunft “Alte Späthbrücke”/ SchA IX/0264Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Welche Planungen hat das Bezirksamt zur „Alten Späthbrücke“ bzw. welche Planungen zur Zukunft der Brücke sind dem Bezirksamt bekannt? Die Antwort des Bezirksamts findest Du hier.
- Radweg auf dem Sterndamm/ SchA IX/0248Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Bezugnehmend auf die digitale Informationsveranstaltung zur Verlängerung der Straßenbahn von Johannisthal nach Neukölln (Quelle https://mein.berlin.de/projekte/strassenbahn-johannisthal-gropiusstadt/) Wie sind die Planungen des Bezirksamtes zur Verlängerung des Radweges auf …
- Schulplatzsituation in Johannisthal/ SchA IX/0249Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Bezugnehmend auf den Punkt 2.5.1.2. (Seite 42 der Schulentwicklungsplanung) 1. Zu den Kapazitäten der Melli-Beese- und Ginkobaum-Schule: a) Ist es realistisch, dass zum Schuljahr 2022 / 2023 die Kapazitätserweiterung an der …
- Veränderte Verkehrslage im Alsenzer Weg in 12559 Berlin/ SchA IX/0250Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Aufgrund des Neubaus von Wohnungen im Alsenzer Weg Nr. 1-6 und des damit verbundenen Wegfalls des Edeka-Marktes hat sich die gesamte Straßensituation verändert und es kommt hier …
- Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung (Beschluss Nr.0372/19/18, Drs.Nr.: VIII/0533)/ SchA IX/0241Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Hintergrund: Der Müggelheimer Heimatverein e. V. möchte eine Raumüberlassung mit dem Bezirksamt abschließen und keinen gewerblichen Mietvertrag. Wie ist der aktuelle Sachstand zur rechtlichen Regelung …
- Kiezklub Treptow-Kolleg (Baumschulenweg)/ SchA IX/0234Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Warum ist nach dem erfolgten Abriss des vom Kiezklub genutzten Gebäudes im Innenbereich des Grundstücks („Villa“) das Baugeschehen seit ca. zwei Jahren zum Stillstand gekommen? …
- Sanierung / Instandsetzung der Grünen Trift/ SchA IX/0230Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Ist es geplant, die Grüne Trift im vorderen Bereich zwischen den Hausnummern 24 und 34 bzw. die gesamte Straße instand zu setzen bzw. zu sanieren, …
- Ersatz-Parkbänke auf dem Friedhof Baumschulenweg/ SchA IX/0227Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Ist noch in diesem Jahr mit dem Ersatz für die gestohlenen drei Bänke am Eingang des Friedhofs im Rondell und eine gegenüber der großen Urnenwiese …
- Gefahrenstelle Höhe Behringstraße 46/ SchA IX/0225Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Vor langer Zeit wurde dem Bezirksamt eine schadhafte Abdeckung vor dem Haus Behringstraße 46 in Baumschulenweg gemeldet. Seitdem wird diese Stelle durch eine rot-weiße Warnbake gut …
- Sporthalle in der Keplerstraße/ SchA IX/0220Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Wie sind die aktuellen Planungen für den Abriss der bestehenden Sporthalle in der Keplerstraße 7, Oberschöneweide, sowie für den Bau der neuen, größeren Sporthalle? Bis …
- Einsame Fahnenmasten/ SchA IX/0199Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Wer ist Eigentümer der zwei Fahnenmasten in der Fließstraße auf der Höhe des früheren Kulturhauses “Ernst Schneller” des VEB BMHW? Wurden die Fahnenmasten bewusst erhalten, um an …
- Kürzung bei Schulbau- und -sanierungsplänen durch die Senatsverwaltung für Finanzen/ SchA IX/0189
Unser Bezirksverordneter Rainer Hölmer fragt: Ist Treptow-Köpenick von den aktuellen Mittelkürzungen bzw. -verschiebungen der Schulbau- und -sanierungspläne durch die Senatsverwaltung für Finanzen, die mit “überzeichneten Investitionslisten” begründet werden, betroffen? Sofern dem … - Öffentliche Tischtennisplatten/ SchA IX/0179Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass Tischtennis ein leicht zugänglicher, generationen- und geschlechterübergreifend praktizierter und auch sozial beachtlich inklusiver Breitensport und darüber hinaus eine beliebte Freizeitbetätigung …
- Hinweise auf die Geschützte Grünanlage am Heidekampgraben/ SchA IX/0171Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Hat das Bezirksamt vor mindestens einem Jahr die flächendeckende Entfernung der Hinweisschilder an der geschützten Grünanlage am Heidekampgraben (Baumschulenweg, Plänterwald) veranlasst, wo seitdem nur noch …
- Straßenbegleitschild Johannes-Werner-Straße/ SchA IX/0172Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Teilt das Bezirksamt meine Auffassung, dass es sinnvoll und wünschenswert und ohne großen bürokratischen Aufwand leicht umsetzbar wäre, die Lebensdaten des eigentlichen Gründervaters des Ortsteils …
- Stadtmöblierungskonzept Altstadt Köpenick/ SchA IX/0173Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Liegt ein Stadtmöblierungskonzept für die Altstadt Köpenick vor? Wenn ja: Wann wurde das Konzept unter wessen Verantwortung und bei welcher Beteiligung erarbeitet? Gab es Überarbeitungen …
- Hakenkreuzschmierereien und gestohlene Friedensbanner bei den Kirchengemeinden in Müggelheim sowie bei weiteren Kirchengemeinden in Treptow-Köpenick/ SchA IX/0146Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Müggelheim hat am 25.03.2022 ein Banner mit der Aufschrift “Frieden!” an der Außenwand der Dorfkirche in ca. 4 m Höhe aufgehängt. Damit haben sie …
- Kleingartenanlagen in der Wendenschloßstraße 30 – 60/ SchA IX/0143Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Sind dem Bezirksamt Verkäufe von Grundstücken innerhalb bzw. der gesamten jeweiligen Kleingartenanlagen: „KGA Spreeaue”, “KGA Müggelspree” und „KGA Klein Venedig II” bekannt? Sind dem Bezirksamt …
- Instandsetzung Radweg (Radialroute RR 9) Fürstenwalder Allee zwischen Rialtoring und Laguenweg/ SchA IX/0144Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Wie weit sind die Planungen für den Radweg auf der Fürstenwalder Allee zwischen Rialtoring und Lagunenweg, welcher zur Radialroute RR 9 gehört? Liegen die Bauplanungsunterlagen bereits …
- Platzgestaltung rund um den zukünftigen S- und Regionalbahnhof Köpenick/ SchA IX/0122Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Gibt es schon konkrete Planungen für die neue Platzgestaltung des Elcknerplatzes südlich und nördlich des S- und Regionalbahnhofs Köpenick im Rahmen des Ausbaus? Wenn ja, in welchem …
- Veränderte Verkehrslage im Alsenzer Weg in 12559 Berlin/ SchA IX/0112Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Aufgrund des Neubaus von Wohnungen im Alsenzer Weg (Nr. 1-6) und des damit verbundenen Wegfalls des Edeka-Marktes hat sich die gesamte Straßensituation verändert und es …
- Statistik der Sportvereine zum 01.01.2022 und Kooperationen im Bezirk/ SchA IX/0088Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Wie viele Sportvereine gibt es zum 01.01.2022 im Bezirk Treptow-Köpenick und wie hoch ist der Gewinn oder Verlust zum vergangenen Jahr? Wie viele Mitglieder gibt es in …
- Querungsmöglichkeit in Höhe der Bushaltestelle Lakegrund/ SchA IX/0081Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Am 01.08.2019 wurde von der BVV der Antrag „Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten“ (Drs.: VIII/0777) beschlossen. Bisher gab es dazu nur einen Zwischenbericht …
- Vergabe der Sporthallenzeiten in Treptow-Köpenick/ SchA IX/0079Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Welche besonderen Kriterien gibt es bei der Vergabe der Sporthallenzeiten in Treptow-Köpenick und wie sind die Fristen für die Vereine? Welches Gremium vergibt die Sporthallenzeiten? Wie …
- Fahrstuhl im Rathaus Treptow (2)/ SchA IX/0072Unser Bezirksverordneter Sascha Lucke fragt: Für die barrierefreie Erreichung der Räume des Rathauses ist es wichtig, dass der Fahrstuhl eine Sprachausgabe besitzt. Menschen mit Sehbehinderungen sind angewiesen auf Ansagen im …
- Fahrstuhl im Rathaus Treptow (1)/ SchA IX/0071Unser Bezirksverordneter Sascha Lucke fragt: Das Bedienfeld im Fahrstuhl des Rathauses Treptow ist seit Jahren defekt und wird nicht erneuert. An dieser Stelle befindet sich eine Verblendung des Bedienfeldes. Um den Fahrstuhl …
- Verweilmöglichkeiten auf dem Dorfanger in Müggelheim als sozialem Ort der Kommunikation/ SchA IX/0064Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Der Ortskern in Müggelheim mit dörflichem und denkmalgeschütztem Anger ist ein Zentrum der sozialen Kommunikation, an dem sich gerade Bürgerinnen und Bürger gerne treffen, um zu …