Unsere Anfragen der IX. Wahlperiode
- Kita Kleine Fische/ SchA IX/0436
Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Hat das Schul- und Sportamt von der Kita “Kleine Fische – ganz groß” Miete für die Räumlichkeiten verlangt und, wenn ja, in welcher Höhe? Wie … - Verlassen des BVV-Saals durch Bezirksstadtrat Brauchmann am 30.3.2023/ SchA IX/0435Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Hat Herr Bezirksstadtrat Brauchmann in der Sitzung des Bezirksamtes am 30.3.2023 sein Verlassen des BVV-Saales als Solidarisierungsaktion mit CDU-Fraktion begründet, die zum Tagesordnungspunkt “Wahl des …
- Aktueller Stand des Bankkonzeptes im Bezirk Treptow-Köpenick/ SchA IX/0379
Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Frau Irene Kruschke aus dem Sozialbündnis Müggelheim e. V. sowie zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner verschiedener Generationen aus dem Ortsteil Müggelheim haben sich für die Errichtung … - Sachstand zum Grundstück rund um das ehemalige Hotel Müggelsee (heute Müggelseeperle Hotel & Conference Berlin)/ SchA IX/0371
Unsere Bezirksverordnete Josefine Weinhold fragt: Sind dem Bezirksamt Interessenkonflikte unter den Eigentümern des Areals rund um das ehemalige Hotel Müggelsee bezüglich der Nutzung und Bebauung bekannt? Gibt es vonseiten des … - Versäumnisse des Ordnungsamtes: “Zunahme der Verwahrlosung im öffentlichen Raum”?/ SchA IX/0365Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: “Treptow-Köpenick steht in den nächsten Jahren vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Die Verwahrlosung im öffentlichen Raum nimmt immer weiter zu: Illegale Müllablagerungen, Graffitis und entwendete …
- Öffentliche Toilette am Möllhausenufer/ SchA IX/0363
Unser Bezirksverordneter Edwin Hoffmann fragt: Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, am Park am Möllhausenufer eine öffentliche Toilette einzurichten, weil der Park als Liegefläche und das Waldstück Richtung Strandbad als wilde … - Parkplätze vor der KGA Mariengrund (Baumschulenweg)/ SchA IX/0362
Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: In welchem Fachvermögen befinden sich die von der Südostallee, der Baumschulenstraße und der KGA Mariengrund eingerahmten Parkplätze? Soll das Grundstück dauerhaft für Parkplätze genutzt werden … - Gefährliche Gehwege/ SchA IX/0351Unser Bezirksverordneter Edwin Hoffmann fragt: Zahlreiche Gehwege befinden sich in einem Zustand, der die Benutzung mit Rollatoren unmöglich und für sonstige Gehbehinderte zumindest gefährlich macht. Existiert im SGA ein Konzept, …
- „Öffentliche Parkanlage“ Grünzug am Heidekampgraben/ SchA IX/0333Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Das Bezirksamt schreibt in seiner Antwort auf die SchA IX/0171 (BzV Groos: Hinweise auf die Geschützte Grünanlage am Heidekampgraben), der Grünzug am Heidekampgraben sei „keine …
- Verlassenes Motorboot/ SchA IX/0329Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Welche bezirklichen bzw. außerbezirklichen behördlichen Belange werden berührt, wenn ein Motorboot von seinem Eigentümer nach dessen Wegzug ohne jede Sicherung auf dem Wasser zurückgelassen wird …
- Radwegmarkierungen in Baumschulenweg/ SchA IX/0330Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Im Schlussbericht zum BVV-Beschluss Nr. 0608/31/19 (Drs.Nr. VIII/0790) „Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg“ führt das Bezirksamt aus, warum es nicht möglich sei, „regelkonform …
- Rechtsfolge der Fremdenverkehrsgesellschaft für Berlin-Köpenick m.b.H./ SchA IX/0331Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: In der Antwort auf die SchA IX/0272 (BzV J. Geue: Instandsetzung des Hinweisschildes an der Straßenbahnhaltestelle “Wendenschloß”) schreibt das Bezirksamt, klärt das Bezirksamt detailliert darüber …
- Arbeitslose Menschen mit Behinderungen/ SchA IX/0309
Unser Bezirksverordneter Sascha Lucke fragt: Wie viele Menschen mit Behinderungen sind im Jahr 2022 in Treptow-Köpenick arbeitslos gemeldet worden? Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden in Treptow-Köpenick im Jahr 2022 … - Vorbereitung des Bezirksamtes zur Bürgergeldreform/ SchA IX/0302
Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um das Jobcenter bei der Umsetzung der Bürgergeldreform zu unterstützen und welche plant es zu ergreifen? Wie unterstützt das … - Verkehrsbeschilderung im Alsenzer Weg/ SchA IX/0298Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Wann wurden die Verkehrssicherheit und die Verkehrsbeschilderung des Alsenzer Weges im Kalenderjahr 2022 überprüft? Wann ist die Einbahnstraßen-Regelung von der Einfahrt vom Müggelheimer Damm in den Alsenzer Weg …
- Kunstverlust?/ SchA IX/0295Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Ist die in der Grünanlage vor dem S-Bahnhof Plänterwald seit einiger Zeit fehlende Plastik durch das Bezirksamt (vorübergehend) abgebaut worden, wenn ja, zu welchem Zweck oder wie ist …
- Heizung in der Sporthalle der Müggelheimer Grundschule (Odernheimer Straße)/ SchA IX/0287Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Heizung in der Sporthalle der Müggelheimer Grundschule seit dem 31.10.2022 ganztägig ausgeschaltet ist und es besonders beim Vereinssport am Abend von …
- Uferwanderweg zwischen Elsenbrücke und “Twin-Towers” in Treptow/ SchA IX/0284Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Vorbemerkung: Der Uferweg zwischen der Elsenbrücke und den „Twin-Towers“ in Treptow ist bereits seit mehreren Jahren wegen unterschiedlicher Projekte nicht begehbar. Welche nächsten Schritte sind …
- Umsetzung der Maßnahmen in der Investitionsplanung im Straßen- und Grünenflächenamt/ SchA IX/0285Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. IX/0230 heißt es, dass aufgrund mangelnder personeller Kapazitäten des Straßen- und Grünflächenamtes, insbesondere im planenden und bauenden Bereich, seit …
- Grüner-Pfeil-Schild mit Beschränkung auf den Radverkehr in Treptow-Köpenick?/ SchA IX/0270Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: An welchen Kreuzungen in Treptow-Köpenick ist der 2020 eingeführte „Grüne Pfeil für Radfahrende“ bereits montiert und führt somit zu einer Beschleunigung des Radverkehrs? Kann das …
- Zukunft “Alte Späthbrücke”/ SchA IX/0264Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Welche Planungen hat das Bezirksamt zur „Alten Späthbrücke“ bzw. welche Planungen zur Zukunft der Brücke sind dem Bezirksamt bekannt? Die Antwort des Bezirksamts findest Du hier.
- Radweg auf dem Sterndamm/ SchA IX/0248Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Bezugnehmend auf die digitale Informationsveranstaltung zur Verlängerung der Straßenbahn von Johannisthal nach Neukölln (Quelle https://mein.berlin.de/projekte/strassenbahn-johannisthal-gropiusstadt/) Wie sind die Planungen des Bezirksamtes zur Verlängerung des Radweges auf …
- Schulplatzsituation in Johannisthal/ SchA IX/0249Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Bezugnehmend auf den Punkt 2.5.1.2. (Seite 42 der Schulentwicklungsplanung) 1. Zu den Kapazitäten der Melli-Beese- und Ginkobaum-Schule: a) Ist es realistisch, dass zum Schuljahr 2022 / 2023 die Kapazitätserweiterung an der …
- Veränderte Verkehrslage im Alsenzer Weg in 12559 Berlin/ SchA IX/0250Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Aufgrund des Neubaus von Wohnungen im Alsenzer Weg Nr. 1-6 und des damit verbundenen Wegfalls des Edeka-Marktes hat sich die gesamte Straßensituation verändert und es kommt hier …
- Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung (Beschluss Nr.0372/19/18, Drs.Nr.: VIII/0533)/ SchA IX/0241Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Hintergrund: Der Müggelheimer Heimatverein e. V. möchte eine Raumüberlassung mit dem Bezirksamt abschließen und keinen gewerblichen Mietvertrag. Wie ist der aktuelle Sachstand zur rechtlichen Regelung …
- Kiezklub Treptow-Kolleg (Baumschulenweg)/ SchA IX/0234Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Warum ist nach dem erfolgten Abriss des vom Kiezklub genutzten Gebäudes im Innenbereich des Grundstücks („Villa“) das Baugeschehen seit ca. zwei Jahren zum Stillstand gekommen? …
- Sanierung / Instandsetzung der Grünen Trift/ SchA IX/0230Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Ist es geplant, die Grüne Trift im vorderen Bereich zwischen den Hausnummern 24 und 34 bzw. die gesamte Straße instand zu setzen bzw. zu sanieren, …
- Ersatz-Parkbänke auf dem Friedhof Baumschulenweg/ SchA IX/0227Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Ist noch in diesem Jahr mit dem Ersatz für die gestohlenen drei Bänke am Eingang des Friedhofs im Rondell und eine gegenüber der großen Urnenwiese …
- Gefahrenstelle Höhe Behringstraße 46/ SchA IX/0225Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Vor langer Zeit wurde dem Bezirksamt eine schadhafte Abdeckung vor dem Haus Behringstraße 46 in Baumschulenweg gemeldet. Seitdem wird diese Stelle durch eine rot-weiße Warnbake gut …
- Sporthalle in der Keplerstraße/ SchA IX/0220Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Wie sind die aktuellen Planungen für den Abriss der bestehenden Sporthalle in der Keplerstraße 7, Oberschöneweide, sowie für den Bau der neuen, größeren Sporthalle? Bis …
- Einsame Fahnenmasten/ SchA IX/0199Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Wer ist Eigentümer der zwei Fahnenmasten in der Fließstraße auf der Höhe des früheren Kulturhauses “Ernst Schneller” des VEB BMHW? Wurden die Fahnenmasten bewusst erhalten, um an …
- Kürzung bei Schulbau- und -sanierungsplänen durch die Senatsverwaltung für Finanzen/ SchA IX/0189
Unser Bezirksverordneter Rainer Hölmer fragt: Ist Treptow-Köpenick von den aktuellen Mittelkürzungen bzw. -verschiebungen der Schulbau- und -sanierungspläne durch die Senatsverwaltung für Finanzen, die mit “überzeichneten Investitionslisten” begründet werden, betroffen? Sofern dem … - Öffentliche Tischtennisplatten/ SchA IX/0179Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass Tischtennis ein leicht zugänglicher, generationen- und geschlechterübergreifend praktizierter und auch sozial beachtlich inklusiver Breitensport und darüber hinaus eine beliebte Freizeitbetätigung …
- Hinweise auf die Geschützte Grünanlage am Heidekampgraben/ SchA IX/0171Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Hat das Bezirksamt vor mindestens einem Jahr die flächendeckende Entfernung der Hinweisschilder an der geschützten Grünanlage am Heidekampgraben (Baumschulenweg, Plänterwald) veranlasst, wo seitdem nur noch …
- Straßenbegleitschild Johannes-Werner-Straße/ SchA IX/0172Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Teilt das Bezirksamt meine Auffassung, dass es sinnvoll und wünschenswert und ohne großen bürokratischen Aufwand leicht umsetzbar wäre, die Lebensdaten des eigentlichen Gründervaters des Ortsteils …
- Stadtmöblierungskonzept Altstadt Köpenick/ SchA IX/0173Unser Bezirksverordneter Peter Groos fragt: Liegt ein Stadtmöblierungskonzept für die Altstadt Köpenick vor? Wenn ja: Wann wurde das Konzept unter wessen Verantwortung und bei welcher Beteiligung erarbeitet? Gab es Überarbeitungen …
- Hakenkreuzschmierereien und gestohlene Friedensbanner bei den Kirchengemeinden in Müggelheim sowie bei weiteren Kirchengemeinden in Treptow-Köpenick/ SchA IX/0146Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Müggelheim hat am 25.03.2022 ein Banner mit der Aufschrift “Frieden!” an der Außenwand der Dorfkirche in ca. 4 m Höhe aufgehängt. Damit haben sie …
- Kleingartenanlagen in der Wendenschloßstraße 30 – 60/ SchA IX/0143Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Sind dem Bezirksamt Verkäufe von Grundstücken innerhalb bzw. der gesamten jeweiligen Kleingartenanlagen: „KGA Spreeaue”, “KGA Müggelspree” und „KGA Klein Venedig II” bekannt? Sind dem Bezirksamt …
- Instandsetzung Radweg (Radialroute RR 9) Fürstenwalder Allee zwischen Rialtoring und Laguenweg/ SchA IX/0144Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Wie weit sind die Planungen für den Radweg auf der Fürstenwalder Allee zwischen Rialtoring und Lagunenweg, welcher zur Radialroute RR 9 gehört? Liegen die Bauplanungsunterlagen bereits …
- Platzgestaltung rund um den zukünftigen S- und Regionalbahnhof Köpenick/ SchA IX/0122Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Gibt es schon konkrete Planungen für die neue Platzgestaltung des Elcknerplatzes südlich und nördlich des S- und Regionalbahnhofs Köpenick im Rahmen des Ausbaus? Wenn ja, in welchem …
- Veränderte Verkehrslage im Alsenzer Weg in 12559 Berlin/ SchA IX/0112Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Aufgrund des Neubaus von Wohnungen im Alsenzer Weg (Nr. 1-6) und des damit verbundenen Wegfalls des Edeka-Marktes hat sich die gesamte Straßensituation verändert und es …
- Statistik der Sportvereine zum 01.01.2022 und Kooperationen im Bezirk/ SchA IX/0088Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Wie viele Sportvereine gibt es zum 01.01.2022 im Bezirk Treptow-Köpenick und wie hoch ist der Gewinn oder Verlust zum vergangenen Jahr? Wie viele Mitglieder gibt es in …
- Querungsmöglichkeit in Höhe der Bushaltestelle Lakegrund/ SchA IX/0081Unser Bezirksverordneter Manuel Tyx fragt: Am 01.08.2019 wurde von der BVV der Antrag „Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten“ (Drs.: VIII/0777) beschlossen. Bisher gab es dazu nur einen Zwischenbericht …
- Vergabe der Sporthallenzeiten in Treptow-Köpenick/ SchA IX/0079Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Welche besonderen Kriterien gibt es bei der Vergabe der Sporthallenzeiten in Treptow-Köpenick und wie sind die Fristen für die Vereine? Welches Gremium vergibt die Sporthallenzeiten? Wie …
- Fahrstuhl im Rathaus Treptow (2)/ SchA IX/0072Unser Bezirksverordneter Sascha Lucke fragt: Für die barrierefreie Erreichung der Räume des Rathauses ist es wichtig, dass der Fahrstuhl eine Sprachausgabe besitzt. Menschen mit Sehbehinderungen sind angewiesen auf Ansagen im …
- Fahrstuhl im Rathaus Treptow (1)/ SchA IX/0071Unser Bezirksverordneter Sascha Lucke fragt: Das Bedienfeld im Fahrstuhl des Rathauses Treptow ist seit Jahren defekt und wird nicht erneuert. An dieser Stelle befindet sich eine Verblendung des Bedienfeldes. Um den Fahrstuhl …
- Verweilmöglichkeiten auf dem Dorfanger in Müggelheim als sozialem Ort der Kommunikation/ SchA IX/0064Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Der Ortskern in Müggelheim mit dörflichem und denkmalgeschütztem Anger ist ein Zentrum der sozialen Kommunikation, an dem sich gerade Bürgerinnen und Bürger gerne treffen, um zu …
- Spielplatz in Müggelheim mit weiteren Lern- und Spielgeräten erweitern/ SchA IX/0065Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Auf der großen Wiesen- und Grünfläche in der Odernheimer Straße 3 bis 7 in Müggelheim gibt es einen kleinen Spielplatz mit einigen Spielgeräten (Schaukel, zwei kleine Rutschen, …
- Bürgernahes Ordnungsamt zur Klärung der Parksituation in der Odernheimer Straße/ SchA IX/0066Unsere Bezirksverordnete Sabine Bock fragt: Welche Möglichkeiten sieht das Ordnungsamt, in einem zukünftigen, dialogorientierten, bürgernahen Konzept auch die schwierige Parksituation in der Odernheimer Straße zu beheben und für die Anwohnerinnen und …
- Bürgerbeteiligung zum Vorplatz des S-Bahnhofes Schöneweide/ SchA IX/0051Unser Bezirksverordneter Paul Bahlmann fragt: Ich nehme Bezug auf die Pressemappe zur Jahresauftaktpressekonferenz des Bezirkes, Seite 51. Wann ist geplant, mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Um- bzw. Neugestaltung des Vorplatzes des …