Aktuelles aus der Bezirkspolitik
- SPD-Fraktion Treptow-Köpenick kritisiert: Gewerbetreibende und Anwohnende in der Bölschestraße werden von CDU-geführter Senatsverwaltung im Stich gelassenSeit Anfang 2023 arbeitet das Bezirksamt Treptow-Köpenick an der Umgestaltung der Bölschestraße in Friedrichshagen. Hierzu gab es ein umfangreiches Beteiligungsverfahren an dem Gewerbetreibende und Anwohnende teilgenommen haben. Seit Februar 2024 …
- Bezirksbürgermeister Oliver Igel auf dem Schöneweider BrückenfestDas Brückenfest am Kaisersteht wurde dieses Jahr zum dritten Mal in Folge durch das Schönevibes Kollektiv organisiert. Dieses Jahr stand das Fest unter dem Motto „Brücken statt Mauern. Auch Bezirksbürgermeister …
- Unsere Anträge im Juli 2024Längsparken in der Karlstraße ermöglichen Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der „Stichstraße“ zwischen Karlstraße und Wendenschloßstraße das Längsparken anzuordnen, damit in dieser Straße …
- SPD-Fraktion Treptow-Köpenick kritisiert: Senatsverwaltung sagt Teilnahme an Einwohnerversammlung ab, erklärt sich für nicht zuständig für LandesplanungenDie Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (MVKU) hat die Teilnahme an der Einwohnerversammlung in Plänterwald für den kommenden Dienstag, 9. Juli abgesagt. Als Grund wird die Nichtzuständigkeit für …
- SPD-Fraktion Treptow-Köpenick setzt sich für mehr Sichtbarkeit von Frauen in der Benennung von Straßen und Orten einIn der gestrigen Sitzung der BVV Treptow-Köpenick beantragte die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, gemeinsam mit Hochschulen ein Forschungsprojekt zu starten, um Frauen zu identifizieren, die sich für Straßenbenennungen eignen. Der SPD-Fraktionsvorsitzender Paul …
- Kommen keine neuen Spielplätze nach Müggelheim?Die kurze Antwort hierzu lautet nein, denn es befindet sich bereits einer in der Planung. Diese Tatsache schreckte die AfD jedoch nicht davon ab, einen Antrag für einen Spielplatz in …
- Hitzeschutzmaßnahmen in Treptow-Köpenick umsetzenWir haben das Bezirksamt mit einem Antrag ersucht, kurzfristig Maßnahmen zur Milderung der Folgen größerer Hitzeperioden auszumachen und vor allem zeitnah mit den nun zur Verfügung stehenden Mitteln umzusetzen. Wir …
- Gute Nachrichten für Treptow-Köpenick!In der Sitzung der BVV vom 23. Mai konnte unser Sprecher für Stadtentwicklung und Bauen Manuel Tyx durch seine mündliche Anfrage „Projekte für mehr Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum“ …
- In der Altstadt Köpenick fährt bald keine Tram mehr?https://youtu.be/6GoQ1K3EHJU Die BVG und die Berliner Wasserbetriebe planen ab Herbst 2024 umfangreiche Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt Köpenick, in deren Folge die Köpenicker Altstadt komplett vom Straßenbahnverkehr abgeschnitten wird. Wir haben …
- SPD-Fraktion fordert die zügige Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen im BezirkIn der gestrigen Sitzung der BVV in Treptow-Köpenick hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur zügigen Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen eingebracht. Sie fordert, die vom Abgeordnetenhaus bereitgestellten Mittel von 100.000 Euro für …
- Die BMX-Halle im Mellowpark – Wie geht es weiter?Der Mellowpark ist aus Treptow- Köpenick nicht wegzudenken und daher unterstützen wir die beliebte Jugendfreizeiteinrichtung, wo wir können. Mit dem Doppelhaushalt 2024/25 ist es Alexander Freier-Winterwerb, MdA, gelungen, die Finanzierung …
- Sorge um die Gedenkstätte Köpenicker BlutwocheDie SPD-Fraktion reagiert besorgt auf den öffentlich noch nicht bekannt gegebenen Rückzug aller wissenschaftlichen Experten aus dem Kuratorium der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche. Das Kuratorium war auf einen Antrag von SPD, …
- Unsere Anträge im Mai 2024Appell an die BVG und die Berliner Wasserbetriebe wegen massiven Baummaßnahmen in der Altstadt Köpenick interfraktionell mit Die Linke, B’90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt die langfristige …
- Windenergieanlagen – auch in Treptow-Köpenick?Eines der Themen, das uns seit einiger Zeit in der Bezirksverordnetenversammlung beschäftigt, sind große bis zu 230 m hohe Windenergieanlagen (kurz WEA). Anfang Januar gab die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie …
- Abwahl des Bezirksstadtrats Bernd Geschanowski gescheitert – Stimmen von Rot-Rot-Grün reichten nicht ausDer von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen eingebrachte Abwahlantrag erreichte auf der Sitzung der BVV am Donnerstag mit 31 von 55 Stimmen nicht die nötige Zweidrittelmehrheit von 37 Stimmen, um Bernd Geschanowski als Bezirksstadtrat abzusetzen. Alle 29 Verordneten von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen haben für die Abwahl gestimmt. Die CDU hat 14 Verordnete, von denen heute 12 anwesend waren, die FDP und Tierschutzpartei jeweils zwei.
- Aus dem Sportausschuss: Erhalt von NaturrasenplätzenIn der Sitzung der BVV vom 7. März 2024 wurde der Antrag zum Erhalt von Naturrasenplätzen mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis90/ Die Grünen endgültig …
- Unsere Anträge im April 2024Outdoorspielplätze finanzieren Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verhandlungen mit dem Senat, dem Landessportbund und ggf. Bundesbehörden mit dem Ziel der Finanzierung von Outdoorspielplätzen und …
- SPD-Fraktion Treptow-Köpenick fordert eine Beteiligung an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen im Bezirk11. März 2024 Berlin – In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 07. März hat die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick einen Antrag zur Beteiligung an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen im Bezirk …
- SPD-Fraktion Treptow-Köpenick besorgt um den Bundeswettbewerb der Jungen und Mädchen im RudernWie bekannt geworden ist, hat der Amtsleiter des Sportamtes von Treptow-Köpenick abgelehnt, den Organisatoren des Bundeswettbewerbs im Rudern die Nutzung ihrer Sporthallen zur Übernachtung der teilnehmenden Jungen und Mädchen bereitzustellen. …
- Unsere Anträge im März 2024Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamtsmitglied, Herr Bernd Geschanowski, wird gemäß §47II der Geschäftsordnung (GO) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick von Berlin in Verbindung mit § 35 Abs. …