Unsere

neuesten Beiträge

Unsere neuesten Videos auf YouTube:

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick

Willkommen beim Youtube-Kanal der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick
In der BVV Treptow-Köpenick hat SPD-Fraktionsvorsitzender Paul Bahlmann eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion zur rechten Gewalt im Bezirk deutlich gekontert. Im Mittelpunkt der Debatte stand die Unterstützung der Gedenk- und Demokratiearbeit des Bundes der Antifaschisten (BdA). Auf die Nachfrage, welche konkreten Fälle rechter Angriffe bekannt seien, nannte Bahlmann ein aktuelles Beispiel: „Am 20. Dezember wurden am Bahnhof Köpenick linke Jugendliche angegriffen.“ Gleichzeitig kritisierte er die AfD scharf für ihren Umgang mit solchen Vorfällen: „Diese Form von Gewalt wird von Ihnen ausgeblendet – sie passt offenbar nicht ins eigene Weltbild.“ Die Reaktion des SPD-Politikers machte die politische Konfliktlinie deutlich: Während demokratische Fraktionen die zunehmende Bedrohung durch rechtsextreme Angriffe thematisieren, stelle die AfD diese in Frage oder relativiere sie. Bahlmann sprach in diesem Zusammenhang von einer „uninformierten und dreisten“ Haltung. Vor diesem Hintergrund betonte er die Bedeutung zivilgesellschaftlicher Initiativen wie des BdA Treptow-Köpenick. Deren Arbeit in der lokalen Gedenk- und Bildungsarbeit sei entscheidend, um Geschichtsrevisionismus entgegenzutreten und demokratische Werte zu stärken. Insbesondere Veranstaltungen wie Stolpersteinverlegungen würden Geschichte sichtbar im Kiez verankern. Die BVV setzt mit dem Antrag ein klares Zeichen für die Förderung demokratischer Projekte und gegen das Vergessen. Ziel ist es, zivilgesellschaftliches Engagement zu stärken und die Erinnerungskultur im Bezirk langfristig zu sichern.
Bahlmann weist #afd Zwischenfrage zu #rechtsextremismus entschieden zurück #Nachrichten #politik
Mit einer mündlichen Anfrage in der BVV hat BVV-Vorsteher Peter Groos den aktuellen Stand zur Entwicklung eines Wochenmarktes am Rathaus Johannisthal thematisiert. Die Antwort von Bezirksbürgermeister Oliver Igel macht deutlich: Nach dem Scheitern eines ersten Anlaufs setzt der Bezirk nun auf neue Impulse aus der Bürgerschaft. Nachdem ein früherer Nutzungsvertrag 2025 mangels Händlerinteresse beendet wurde, konnte mit der Schulimker gGmbH ein neuer Partner gewonnen werden. Ziel ist es, die Marktfläche am Sterndamm durch sogenannte „Märkte der Begegnung“ neu zu beleben. Geplant sind mehrere Termine im Frühjahr und Sommer 2026. Neben frischen Lebensmitteln sollen sich auch Vereine und Initiativen präsentieren und so den Austausch im Kiez stärken. Unterstützt wird das Projekt unter anderem vom Amt für Soziales sowie dem Kiezclub Johannisthal. Das Bezirksamt hält weiterhin an dem Ziel fest, langfristig wieder einen regelmäßigen Wochenmarkt zu etablieren. Voraussetzung bleibt jedoch eine ausreichende Beteiligung von Händlerinnen und Händlern. Eine Auswertung der Pilotphase ist nach den ersten Veranstaltungen vorgesehen. Bei positiver Entwicklung könnte das Projekt perspektivisch in einen regulären Wochenmarkt überführt werden – als Ergebnis von bürgerschaftlichem Engagement und gezielter Unterstützung durch das Bezirksamt.
#märkte der Begegnung in #Johannisthal Neustart für #wochenmarkt am Rathaus geplant #treptow
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick ist ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Schutz der Grünanlagen am 1. Mai auf deutliche Kritik gestoßen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Manuel Tyx wies die Vorschläge als realitätsfern und sicherheitspolitisch problematisch zurück. Der AfD-Antrag fordert unter anderem einen großflächigen Verbundeinsatz von Ordnungsamt und Polizei mit engmaschigen Kontrollen direkt in Menschenansammlungen. Tyx kritisierte diesen Ansatz scharf: „Die Strategie der Polizei am 1. Mai ist deeskalierend. Dieser Antrag passt überhaupt nicht dazu.“ Ein solches Vorgehen könne bestehende Spannungen eher verschärfen als entschärfen. Auch weitere Forderungen des Änderungsantrags stießen auf Unverständnis. So sei etwa die geforderte Bereitstellung brandsicherer Müllcontainer an der Realität im Bezirk vorbei formuliert. „Wir haben hier keine Verhältnisse wie in anderen Teilen der Stadt. Treptow-Köpenick ist kein Brennpunkt – pauschale Verschärfungen helfen hier nicht weiter“, so Tyx. Statt symbolpolitischer Forderungen brauche es praktikable und abgestimmte Maßnahmen, die den Schutz von Grünanlagen gewährleisten, ohne unnötig zu eskalieren. Die demokratischen Fraktionen setzen daher weiterhin auf ein ausgewogenes Konzept, das auf Kooperation, Prävention und gezielte Maßnahmen setzt. Ziel bleibt es, den 1. Mai in Treptow-Köpenick sicher zu gestalten und gleichzeitig die Grünflächen nachhaltig zu schützen – ohne überzogene Eingriffe und mit Augenmaß.
#treptow #köpenick Kritik an #afd Änderungsantrag zum Schutz der #Grünanlagen am #1mai in #berlin
Mit einer mündlichen Anfrage in der BVV hat BVV-Vorsteher Peter Groos den aktuellen Stand zur Entwicklung eines Wochenmarktes am Rathaus Johannisthal thematisiert. Die Antwort von Bezirksbürgermeister Oliver Igel macht deutlich: Nach dem Scheitern eines ersten Anlaufs setzt der Bezirk nun auf neue Impulse aus der Bürgerschaft. Nachdem ein früherer Nutzungsvertrag 2025 mangels Händlerinteresse beendet wurde, konnte mit der Schulimker gGmbH ein neuer Partner gewonnen werden. Ziel ist es, die Marktfläche am Sterndamm durch sogenannte „Märkte der Begegnung“ neu zu beleben. Geplant sind mehrere Termine im Frühjahr und Sommer 2026. Neben frischen Lebensmitteln sollen sich auch Vereine und Initiativen präsentieren und so den Austausch im Kiez stärken. Unterstützt wird das Projekt unter anderem vom Amt für Soziales sowie dem Kiezclub Johannisthal. Das Bezirksamt hält weiterhin an dem Ziel fest, langfristig wieder einen regelmäßigen Wochenmarkt zu etablieren. Voraussetzung bleibt jedoch eine ausreichende Beteiligung von Händlerinnen und Händlern. Eine Auswertung der Pilotphase ist nach den ersten Veranstaltungen vorgesehen. Bei positiver Entwicklung könnte das Projekt perspektivisch in einen regulären Wochenmarkt überführt werden – als Ergebnis von bürgerschaftlichem Engagement und gezielter Unterstützung durch das Bezirksamt. Die Kieztour in Johannisthal ist für Samstag, den 09. Mai 2026 von 9:00–12:00 Uhr geplant! Weitere Informationen zur Kieztour: https://mein.berlin.de/vorhaben/2025-01232/ Mehr zum Thema auf unserer Website:
Märkte der Begegnung in Johannisthal: Neustart für Wochenmarkt am Rathaus geplant
Eine mündliche Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Bahlmann in der BVV zeigt: Die Unterstützung für Alleinerziehende in Treptow-Köpenick wird weiterhin stark nachgefragt. Bezirksbürgermeister Oliver Igel stellte aktuelle Zahlen und Entwicklungen aus der Anlaufstelle für Alleinerziehende vor. Demnach wurden 2024 insgesamt 310 Einzelberatungen durchgeführt, 2025 waren es 212. Der Rückgang ist laut Bezirksamt jedoch nicht auf sinkenden Bedarf zurückzuführen, sondern auf zeitweise Einschränkungen im Angebot. Der Unterstützungsbedarf bleibt hoch – in Treptow-Köpenick ist etwa jede dritte Familie alleinerziehend. Besonders häufig nachgefragt werden Angebote zur Kinderbetreuung, flexible Unterstützungsleistungen wie Familienpatenschaften sowie kostenlose familienrechtliche Beratung. Ein zentrales Thema bleibt zudem die Wohnungssuche, etwa bei der Vermittlung von Wohnraum oder beim Zugang zu einem Wohnberechtigungsschein. Inhaltlich konzentrieren sich die Beratungen vor allem auf drei Schwerpunkte: Wohnen, häusliche Gewalt sowie Fragen zu Umgangsregelungen und Unterhaltsvorschuss. Diese Themen stehen häufig im Zusammenhang mit weiteren Anliegen, etwa Jobcenter-Leistungen oder Beistandschaften. Neben der individuellen Beratung gewinnen auch Austausch- und Vernetzungsangebote an Bedeutung. Die Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen stiegen von 404 im Jahr 2024 auf 739 im Jahr 2025 deutlich an. Die Zahlen unterstreichen die zentrale Bedeutung der Angebote für Alleinerziehende im Bezirk und den weiterhin bestehenden Handlungsbedarf. Mehr zum Thema finden Sie auf unserer Website unter folgendem Link: https://spd-fraktion-treptow-koepenick.de/Alleinerziehende
So hilft Treptow-Köpenick Alleinerziehenden im Bezirk
Mit einer mündlichen Anfrage hat die Bezirksverordnete Hilke Meyer die Auswirkungen der erweiterten Verkehrsführung an der Elsenbrücke thematisiert. Stadträtin Dr. Claudia Leistner machte in ihrer Antwort deutlich: Eine abschließende Bewertung ist derzeit noch nicht möglich – erste Entwicklungen zeigen jedoch ein gemischtes Bild. Zwar fließt der Verkehr auf der Brücke selbst teilweise besser, gleichzeitig bleiben Staus auf der Autobahn bestehen. Zudem verlagern sich die Probleme zunehmend in angrenzende Bereiche, insbesondere nach Friedrichshain-Kreuzberg rund um die Kreuzung Stralauer Allee/Markgrafendamm. Auch für den öffentlichen Nahverkehr gibt es weiterhin Einschränkungen. Busse stehen vor allem im Bereich S-Bahnhof Treptower Park im Stau und weichen teilweise auf Radspuren aus – eine aus Sicht des Bezirksamts unbefriedigende Situation. Für Radfahrende und Fußgänger bleibt die Verkehrsführung an mehreren Knotenpunkten unübersichtlich und konfliktanfällig. Ein weiteres Problem ist die bislang fehlende Anpassung der Ampelschaltungen an die neue Verkehrssituation. Verbesserungen sollen erst erfolgen, wenn belastbare Daten vorliegen. Aus den Kiezen werden zudem weiterhin Rückstaus und angespannte Verkehrssituationen gemeldet, etwa in der Harzer Straße oder rund um den Kungerkiez. Das Bezirksamt betont daher die Notwendigkeit eines umfassenden Verkehrskonzepts. Ziel müsse es sein, alle Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen und insbesondere den Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr deutlich zu stärken.
#verkehr Elsenbrücke: Zwei Fahrspuren bringen Entlastung – neue #probleme bleiben #treptow #köpenick
Abonnieren

Folge uns auf TikTok:

Oder bei Instagram: