In der Karpfenteichstraße, einer viel befahrenen Verbindung zwischen Am Treptower Park und Kiefholzstraße im übergeordneten Straßennetz, stand über viele Monate ein nicht fahrbereiter Pkw ohne Kfz-Kennzeichen als Verkehrshindernis auf der Fahrbahn Höhe Karpfenteichstraße 11-12, bis eines Nachts ein Verkehrsteilnehmer aus Richtung Kiefholzstraße in das Hindernis prallte, wodurch an beiden Wagen erhebliche Schäden verursacht wurden. Seit diesem Unfall, der auch schon wieder mehrere Monate zurückliegt, steht der stark beschädigte Pkw ohne Kennzeichen neben der Fahrbahn auf dem Straßenbegleitgrün und der ebenfalls stark beschädigte zweite Unfallwagen nicht fahrbereit in einer Parkbucht gegenüber.
Ist es dem Bezirksamt möglich, eine zügige Beseitigung der Fahrzeugwracks zu veranlassen oder selbst durchzuführen oder wodurch kann das Bezirksamt durch eigenes Tun dem an dieser Stelle deutlich demonstrierten Eindruck der Verwahrlosung des öffentlichen Raums entgegenwirken?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Der PKW ohne Kennzeichen wurde am 12.04.2024 durch das Amt für regionalisierte
Ordnungsaufgaben mit dem so genannten “Rotpunkt” gekennzeichnet. Der “Rotpunkt” ist die am Fahrzeug angebrachte Aufforderung an die fahrzeugverantwortliche Person, dieses innerhalb eines Monats von der öffentlichen Fläche zu entfernen. Kommt die verantwortliche Person dieser Aufforderung nicht nach, wird das Fahrzeug von dieser Behörde kostenpflichtig beseitigt und verschrottet.
Der zweite PKW hat offensichtlich noch eine amtliche Zulassung für die Teilnahme am
Straßenverkehr. Das Ordnungsamt hat eine Mängelkarte mit der Auflistung der festgestellten Mängel ausgefertigt. Der Fahrzeugverantwortliche ist nunmehr verpflichtet, die Mängel an seinem Fahrzeug beseitigen zu lassen. Sollten die Mängel nicht behoben werden, entscheidet die Zulassungsbehörde über Folgemaßnahmen, z.B. die zwangsweise Außerbetriebsetzung. Laut Rücksprache mit dem Fahrzeughalter wird der PKW baldmöglichst entfernt.