Unsere Große Anfrage zur BVV am 01. Februar 2024
Seit über 25 Jahren bereichern Kulturvereine mit ihrer Arbeit die Kulturlandschaft unseres Bezirks. Der Bezirk hat ca. 2001 mehreren Vereinen eine Arbeit in freier Trägerschaft ermöglicht, dazu stellt die Kommune ihre Immobilien zur Nutzung, übernimmt Mieten, Betriebskosten und Honorare für die künstlerischen Leistungen.
Ziel unserer SPD-Fraktion war es dabei immer, die kulturelle Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger mit einer vielfältigen Kultur zu kleinen Preisen zu ermöglichen. Daneben waren uns sowohl die Bereitstellung und Sicherung von Arbeitsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler wichtig.
Nun ist durch den Wegfall von Arbeitsförderungsmaßnahmen einerseits sowie den notwendigen und stattfindenden Generationswechseln andererseits in mehreren Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft eine krisenhafte Situation entstanden. Nur war diese Problemlage vorhersehbar und die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine sowie wir Bezirksverordnete haben weit vor diesem Jahr darauf aufmerksam gemacht.
Wir wollen mit unserer Großen Anfrage das Problem publik machen, bei Bürgerinnen und Bürgern wie politischen Verantwortlichen den Blick dafür schärfen und das Bezirksamt auffordern, aktiv nach Lösungen zu suchen und Hilfestellung zu leisten.
Deshalb geht es in unserer Anfrage neben der Darstellung der konkreten Situation einzelner Kulturträger darum, ob sie ihre Angebote weiterführen können wie bisher, wann genau das zuständige Amt für Weiterbildung und Kultur von den Problemlagen erfahren hat, welche Aktivitäten wann gegenüber wem diesbezüglich unternommen wurden und auch in welcher Form die Steuerung bezugnehmend auf die Ausrichtung der Häuser wahrgenommen wurde. Schlussendlich wollen wir wissen, welche Folgen das für die Produktrechnung der Kosten-Leistungs-Rechnung hat.
Unser Ziel mit diesem kommunalpolitischen Mittel der Großen Anfrage ist es, weiterhin die kulturelle Teilhabe zu kleinen Preisen aller Bürgerinnen und Bürger mit der so wichtigen Arbeit unserer Kulturvereine zu ermöglichen.
Kultur ist ein Lebensmittel, was jedem zugänglich sein soll.
Die ausführliche Anfrage finden Sie auf der Website des Bezirksamts.
Irina Vogt
(Fraktionsvorsitzende)