30. April 2024, Berlin – Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat die Stelle des Beauftragten für Antisemitismus besetzt. Im November 2024 hatte die BVV Entschließungsantrag „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ die Schaffung der Stelle begrüßt und eine zeitnahe Besetzung gefordert.
Der Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann begrüßt die Besetzung der Stelle: „Die letzten Monate haben uns gezeigt, wie tief und breit Hass auf Jüdinnen und Juden in unserer Gesellschaft wuchert. Die Stelle eines Beauftragten verankert die Antisemitismusarbeit jetzt zentral im Bezirksamt. Damit wird die Arbeit erheblich aufgewertet. Wir wünschen Herrn Shulov für seine schwierige Arbeit viel Kraft und Erfolg. Wir werden ihn dabei unterstützen, wo wir können.“
Hintergrund
Nach dem Anschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 hatten die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, B’90Grüne sowie einzelne Bezirksverordnete der Tierschutzpartei und FDP eine gemeinsame Resolution ein, in welcher sie darüber hinaus die Schaffung eines bezirklichen Beauftragen für Antisemitismusprävention gefordert wurde. Damit wurde ein wesentlicher Bestandteil der Forderung der demokratischen Fraktionen umgesetzt [Drucksache IX/0583].