Berlin, 15. September 2023 – In Treptow-Köpenick wurden durch das Projekt „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ mehrere Stellen im Bereich der Schulbibliotheken, der Kiezklubs sowie in der Kultur geschaffen, welche nun zum Jahresende auslaufen. Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick unterstützt das Bezirksamt dabei, Perspektiven für diese Mitarbeiter:innen zu schaffen.
Paul Bahlmann, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, weist auf die Verantwortung gegenüber den Mitarbeiter:innen hin: „Im Rahmen der 16i-Stellen konnten Menschen, die langzeitarbeitslos waren, sich erfolgreich beweisen. Da die Förderung nun zum Jahresende ausläuft, haben die Menschen eine Perspektive verdient.“
„Ob in den Schulbibliotheken, den Kiezklubs oder bei den kulturellen Trägern – die Beschäftigten der 16i-Stellen sind für unseren Bezirk ein Mehrwert. Als Bezirk sehen wir uns jetzt in der Verpflichtung, ihnen eine Perspektive zu geben und sie nicht wieder in die Arbeitslosigkeit zu entlassen“, bekräftigt Grit Rohde, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion, ihre Unterstützung des Antrags.
Hintergrund
Die Beschäftigung der sogenannten „16i-Beschäftigungsverhältnisse“ sind im Rahmen des Projekts „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ entstanden. Das Projekt sah vor, durch Lohnkostenzuschüsse Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Maßnahmen sind auf fünf Jahre begrenzt [1].
Im Rahmen des Projekts wurde in Treptow-Köpenick eine Reihe von Stellen geschaffen. Diese sind unter anderem in den Schulbibliotheken, den Kiezklubs sowie kulturellen Trägern zu finden. Doch mit dem Ende des Jahres laufen für diese Stellen die Förderungen aus. Da die weitere Finanzierung der Stellen in ihren derzeitigen Projekten aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht vom Bezirksamt vorgenommen werden kann, will die Kooperation aus der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, der Fraktion der Linken und Bündnis90/Die Grünen die Fachabteilungen in die Pflicht nehmen, damit den Mitarbeiter:innen eine Anschlussbeschäftigung angeboten wird und sie nicht wieder in die Arbeitslosigkeit entlassen werden (Drucksache IX/0557).
Mit der Einführung des Projekts „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ schuf Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Möglichkeit, Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Aufgrund der positiven Evaluation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) [2] hat die Bundesregierung das Projekt mit der Einführung des Bürgergeldes 2023 entfristet [3].
[1] https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/teilhabechancengesetz.html
[3] https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2022/das-aendert-sich-2023.html