Zur Sitzung der BVV Treptow-Köpenick am 30.01-2025 haben die Fraktionen der Kooperation aus SPD, Die Linke und Bündnis90/ Die Grünen einen Antrag zur Einrichtung von Schulstraßen im Bezirk eingebracht. Auf diese Weise sollen unübersichtliche, chaotische und vor allem gefährliche Verkehrssituationen vor Schulen in Zukunft vermieden werden.
Unser Bezirksverordnete und Vorsitzender des Schulausschusses begründet den Antrag: „Die Einrichtung von Schulstraßen kann unübersichtliche, chaotische und vor allem gefährliche Verkehrssituationen vor Schulen vermeiden. Darum ersuchen wir das Bezirksamt, mit den Schulen im Bezirk über diese Möglichkeit in den Austausch zu treten.“
Hintergrund
Da einige Schulen im Bezirk eine unübersichtliche, chaotische und vor allem gefährliche Verkehrssituation an ihren Straßen bemängeln, wollen die Fraktionen der Kooperation die Möglichkeit zu temporären Schulstraßen vorantreiben. Dies ist auf Grund einer im Oktober 2024 in Kraft getretenen StVO Novelle möglich, welche der Bundesregierung sowie den Ländern und Kommunen mehr Spielraum für die Verkehrsplanung vorsieht.
Der Antrag sieht vor, dass das Bezirksamt Schulen über die Möglichkeit der Einrichtung von Schulstraße informiert und bei sie bei der Umsetzung aktiv unterstützt. Das Ziel ist es, im Rahmen der Umsetzung der schulischen Mobilitätskonzepte mindestens eine Schulstraße als Pilotprojekt vor einer Grundschule umsetzen.
Dabei sollen auch Erfahrungen aus bereits umgesetzten Projekten herangezogen werden. Ein Beispiel hierfür ist die Verbesserung der Verkehrssituation an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule in Lichtenrade.
Mehr Informationen zur positiven Bilanz anderer Projekte findest Du unter diesem Link!