Wie immer, wenn ein Jahr zu Ende geht, ist es Zeit, Rückschau zu halten, Abschied zu nehmen und sich auf das neue Jahr vorzubereiten.
In diesem Jahr haben wir alle wie in letzten Jahr mit krisenhaften Ereignissen und ihren Auswirkungen zu tun gehabt. Die Ausläufer der Corona-Pandemie, ein europäischer anhaltender Angriffskrieg bedrohen unser Gefühl von Frieden und Freiheit. Die ökonomischen Folgen spüren wir alle durch eine immer noch hohe Inflation.
Auch innenpolitische Veränderungen gab es: Durch die Wiederholungswahl vom 12.2.23 ist unsere Fraktion von 16 Mandatsträgern auf 13 reduziert worden, da die CDU erstmalig mit 23,4 % einen Prozentpunkt vor uns lag. Wie andere SPD-Fraktionen in Berlin müssen nun weniger ehrenamtlich tätige Bezirksverordnete mehr für Treptow-Köpenick im Sinne sozialdemokratischer Werte erreichen.
Dann galt es in den letzten Monaten sich gegen einen spürbar gestiegenen Antisemitismus zu stellen, was wir mit einem Antrag mit allen demokratischen Fraktionen gegen Antisemitismus, mit einer realpolitischen Forderung für die Einrichtung einer Stelle einer*s bezirklichen Antisemitismusbeauftragten an den Senat umsetzten. Denn nur wo Respekt und Verständnis herrschen, kann eine solidarische und damit tragfähige Gesellschaft gedeihen, wo Hass aufkommt, droht Zerstörung.
Zu dieser Rückschau gehört auch die Versicherung, dass wir für unseren Bezirk unsere Ziele weiter verfolgen: die Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie der bürger*innennahen Verwaltung und Digitalisierung, des Wohnungsbau und des ÖPNV und des Klimaschutzes, um die hauptsächlichsten zu nennen.
In einer Klausur im Herbst hat unsere Fraktion neue Projekte entwickelt, wobei in der Umsetzung unserer Vorhaben eine stärkere Kommunikation und Einbindung der Bürger*innen eine größere Rolle spielen soll. Dazu gehört neben Kiezumfragen und einer Wissensdatenbank zum Beispiel die Gründung eines Runden Tisches „Neue Nachbarschaften“, um nur einige zu nennen.
Es gibt also viel zu tun im nächsten Jahr, und deshalb ist das Weihnachtsfest mit seiner ruhigeren Zeit und der Besinnung so wichtig: Wir werden auf uns zurückgeworfen, auf die wirklich wichtigen Dinge im Leben, auf uns und unsere Familien. Alt und Jung sind in Familien je nach Lebensphase füreinander da. Der familiäre Zusammenhalt soll Beispiel sein für das solidarische Miteinander in der Gesellschaft, das respektvolle Nebeneinander verschiedener Kulturen, sozialer Milieus und verschiedener Ansichten und Lebensentwürfen.
In diesem Sinne wünschen wir frohe, friedvolle, ruhige und entspannte Feiertage.
Irina Vogt
Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick