Die Pandemie verlangt uns allen viel ab. Gerade jetzt. Gerade, wo die Infektionszahlen und die Zahl der belegten Betten auf Intensivstation steigen.
Viele Menschen verzichten in diesen Tagen: auf Freunde und Familie. Hochzeitsfeiern können nicht stattfinden, langegeplante Reisen zur Familie werden abgesagt. Besonders schmerzt es, wenn Menschen in Pflegeheimen oder in Krankenhäusern ihre Angehörigen nicht mehr besuchen dürfen. Jede:r der sich vorstellt, wie er sich telefonisch von einem geliebten Menschen verabschieden muss, weil ein Besuch nicht mehr möglich ist, jede:r, der diese Empathie aufbringen kann, ist bereit kleine Vorkehrungen zu treffen.
Die Verordneten Stahlberg, Lorenz, Bügel und Dolling der AfD waren das nicht.
Als Bezirksverordnetenversammlung müssen wir auch in der Pandemielage entscheiden. Vieles muss entschieden werden, vieles darf und manches sollte nicht verzögert werden.
Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung hat darum ein Bündel an Maßnahmen vorgeschlagen, die die Sicherheit aller gewährleisten soll. Beispiel: Das dauerhafte Tragen der Maske. Etwas, das viele Menschen zurzeit täglich tun, um unsere Gesellschaft am Laufen zu halten – in den Büros, in manchen Klassenzimmern. Vor allem Menschen, die aktuell für uns alle, alles geben. Das sind die Pfleger:innen, Ärzt:innen und alle im medizinischen Bereich. Sie tragen (auch außerhalb der Pandemie) Masken. Wir sind es diesen Menschen verdammt nochmal schuldig, alles zu tun, was wir können.
Die AfD greift selbst die kleinsten Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung an. Eine Maske schützt andere. Die AfD will eine Situation in der die individuelle gesundheitliche Situation über die demokratische Teilhabe von Menschen bestimmt. Das ist mit den Grundwerten unserer Demokratie nicht vereinbart. Jede:r darf wählen, und jede:r Gewählte muss mitstimmen dürfen
Wir unterstützen die Entscheidung des Bezirksverordnetenvorstehers Peter Groos, die Verordneten Lorenz, Dolling und Stahlberg des Saales zu verweisen sowie dem Verordneten Bügel zwei Ordnungsrufe auszusprechen, ausdrücklich. Noch einmal: es ging darum, eine Maske zu tragen, die Mund und Nase bedeckt.
Alexander Freier-Winterwerb ordnet ein: „Die AfD gefährdet mit ihrer Verweigerung die Gesundheit und im schlimmsten Fall das Leben der Menschen in Ihrer Umgebung. Dieses Verhalten ist im höchsten Maße verantwortungslos und zu verurteilen.“