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Aktuelles aus der Bezirkspolitik

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Abwesenheit des Bezirksstadtrats Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 II SchA IX/1050

1. Aus welchen Gründen war es BzStR Brauchmann nicht möglich, sowohl der Einladung des KSV Ajax Neptun zur Sportveranstaltung als auch zur eigenen Veranstaltung zum Gedenken an die Köpenicker Blutwoche …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Abwesenheit des Bezirksstadtrats Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 SchA IX/1029

1. Hatte die Abwesenheit von Bezirksstadtrat (BzStR) Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 dienstliche Gründe und, wenn ja, welche dienstliche Veranstaltung genau bevorzugte Brauchmann gegenüber der Gedenkveranstaltung …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Verkehrssicherheit an der Querungsstelle Forsthausallee/Mauerweg SchA IX/1024

1. Auf welcher konkreten Datengrundlage basiert die Einschätzung des Bezirksamts, dass die Querung der Forsthausallee auf Höhe des Mauerwegs als ausreichend sicher gilt?2. Wurden im Rahmen der Prüfung zur Drucksache …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen SchA IX/1022

1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt seit dem Beschluss der BVV vom30.01.2025 unternommen, um sich bei den zuständigen Stellen für die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen durch das Ordnungsamt einzusetzen?2. Welche …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Anordnung Tempo 30 wegen Luftreinheit im Bezirk? SchA IX/1021

Auf welchen Straßen im Bezirk ist aktuell Tempo 30 (statt Tempo 50) angeordnet, um die Luftqualität zu verbessern?Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Nach Kenntnis des Straßen- und Grünflächenamt wurde durch …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners SchA IX/1016

1. Welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners wurden in den letzten beiden Jahren seitens des Bezirksamtes ergriffen?2. Welche präventiven Maßnahmen (z. B. Monitoring, Absperrungen, Informationskampagnen) werden derzeit umgesetzt, um die …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Stand Umsetzung Beschluss “Outdoorspielplätze finanzieren” SchA IX/1004

Bereits seit dem Beschluss von 2019 sowie wiederholt nachgefragt 2023 und 2024 zur DRS IX/0733 warten die Verordneten sowie die Bürgerinnen und Bürger auf sichtbare Fortschritte in der Planung und …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Wickeltische an neutralen Orten in Verwaltungsgebäuden SchA IX/1000

1. In welchen Verwaltungsgebäuden des Bezirks befinden sich Wickeltische an Orten, die vonallen Elternteilen gleichermaßen genutzt werden können (z.B. in separaten Wickelräumen,barrierefreien Sanitärräumen oder Unisex-Toiletten)? 2. In welchen Verwaltungsgebäuden besteht …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Bushaltestelle S-Bahnhof Adlershof SchA IX/0984

Ist mit der Umsetzung des Beschlusses 0068/07/22 (Drs.Nr. IX/0161) vom 05.05.2022 noch in dieser Legislaturperiode zu rechnen?Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Es wird auf den ersten Zwischenbericht vom 23.07.2023 verwiesen. …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Wozu sind Radwege da? SchA IX/0971

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Fahrradstreifen entlang der B°96a stadtauswärts hinter der Verkaufseinrichtung einer Fast-Food-Kette, etwa auf Höhe der Friedenskirche Schöneweide, schon seit weit über einer Woche von …

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