Unser Bezirksverordneter Rainer Hölmer fragt:
- Ist Treptow-Köpenick von den aktuellen Mittelkürzungen bzw. -verschiebungen der Schulbau- und -sanierungspläne durch die Senatsverwaltung für Finanzen, die mit “überzeichneten Investitionslisten” begründet werden, betroffen?
- Sofern dem so ist: In welcher Höhe fehlen damit in den einzelnen Haushaltsjahren bis 2026 Finanzmittel, die bisher eingeplant waren?
- Sofern Mittel fehlen: Welche bisher geplanten Schulbau- und -sanierungsvorhaben wären damit nicht mehr umzusetzen?
- Sofern Maßnahmen nicht mehr wie geplant umsetzbar sind: Wie wird das Bezirksamt mit diesen einzelnen Baumaßnahmen umzugehen?
- Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, aktiv gegen diese Intervention der Senatsverwaltung für Finanzen vorzugehen und steht das Bezirksamt dazu mit den anderen Bezirksämtern in Kontakt?
Die Antwort des Bezirksamtes findest Du hier.