Sondersitzung des Haushalts-Ausschusses zu Rassismusvorwürfen gegen AfD-Stadtrat

In der Befragung von Herrn Bezirksstadtrat Geschanowski in der Haushaltsausschusssitzung vom 2. Dezember 2020 blieben zahlreiche Fragen zum Bewerbungsverfahren und zum Verhältnis zwischen Dr. Hedeler und dem Bezirksstadtrat ungeklärt. Herr Geschanowski verweigerte aus formalen Gründen erneut Aussagen zu wichtigen Aspekten des Themenkomplexes.

Das veranlasste die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke, kurzfristig eine nicht-öffentliche Sondersitzung zu beantragen, um die im Raum stehenden Vorwürfe möglichst schnell zu klären. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Alexander Freier-Winterwerb wird außerdem zum selben Tag Akteneinsicht beantragen. „Wir benötigen den Einblick in das gesamte Verfahren. Der Rassismus-Vorwurf muss geklärt werden. Die Hinhaltetaktik von Herrn Geschanowski ist dem massiven Vorwurf nicht angemessen“, so Alexander Freier-Winterwerb. Der gesundheitspolitische Sprecher und Mitglied des Haushaltsausschusses Paul Bahlmann ergänzt: „Mitten in der Pandemie, in der das Gesundheitsamt eine so zentrale Rolle spielt, ist es fahrlässig, dass Herr Geschanowski erneut keine klare und offene Kommunikationsstrategie fährt. Wiederholt nutzte der Bezirksstadtrat die Möglichkeit nicht, sich grundsätzlich zu erklären, sondern lenkte ab und verzögerte. Ich will endlich wissen, was an den Rassismusvorwürfen dran ist.“

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