Berlin, 08. Februar 2022 – In einer gemeinsamen Resolution fordert die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick mit den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen eine schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Nachverdichtung Am Plänterwald/Orionstraße.
Manuel Tyx, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, erklärt dazu: „Eine große Chance zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der für unseren Bezirk so wichtig ist, wurde hier vergeben. Die Entscheidung von STADT UND LAND ist nicht nur ein Affront gegenüber dem Bezirksamt, sondern auch ein herber Rückschlag für die Bürgerbeteiligung.“
Tyx fährt fort: „Es ist zu befürchten, dass die Aufkündigung des Letter of Intent nicht nur zu einem erheblichen Vertrauensverlust bei den Betroffenen geführt hat, sondern sich auch auf weitere umstrittene Bauvorhaben negativ auswirken wird: Scheinbar sind selbst Zusagen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften nicht mehr verlässlich. Deshalb fordern wir zügig neue, konstruktive Verhandlungen zwischen STADT UND LAND und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick: Die Umsetzung der Absichtserklärung und der damit verbundene Grundstückstausch müssen dabei ganz klar das oberste Ziel sein.“
Zum Hintergrund
Die Fraktionen fordern die städtische Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND auf, ihre einseitige Aufkündigung der Absichtserklärung (Letter of Intent) mit dem Bezirksamt zurückzunehmen und zügig neue Verhandlungen aufzunehmen. Die Absichtserklärung sah ein Grundstückstauschgeschäft vor, das die geplante Nachverdichtung auf dem Innenhof des Grundstücks Am Plänterwald/Orionstraße verhindern sollte, um die Wohnqualität am Quartier nicht zu mildern. Stattdessen sollte die Bebauung einer benachbarten Wiesenfläche des Land Berlins ermöglicht werden. Dies ging auf eine breite Initiative von Anwohner*innen zurück. Die Initiative beteiligte sich an einem langen und offenem Diskussionsverfahren mit der STADT UND LAND zur gemeinsamen Lösung des Problems. Die Aufkündigung des Letter of Intent stellt Bürgerbeteiligungsprozesse für die Zukunft des Bezirks in Frage.
Für Rückfragen wenden Sie sich gern an:
Manuel Tyx (stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion, Sprecher für Stadtentwicklung & Verkehr): manuel.tyx (at) spd-fraktion-tk.de