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Anfragen

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Sicherheit bei Volksfesten in der Bölschestraße und anderswo im Bezirk SchA IX/0957

1. Teilt das Bezirksamt die Auffassung der Laubinger Event GmbH, dass die Bölschestraße nicht ausreichend gegen Anschlagsversuche geschützt wäre, wenn an den beiden Endpunkten der Straße Betonpoller aufgestellt würden?2. Ist …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Halteverbot Wendenschloß SchA IX/0938

Warum wurde in der Wendenschloßstraße zwischen Wendeschleife und Haus Nr. 440 ein Halteverbot von 22.00 – 7.00 Uhr angeordnet? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Die Maßnahme wurde durch die zentrale …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Mörikestraße 4-12 SchA IX/0932

Nach Jahren des Stillstands haben nunmehr die Bauarbeiten auf dem Grundstück Mörikestraße 4-12 begonnen, bekannt als früherer Standort des Trägers “Praxis-NAH” sowie der “Treptow-Ateliers”. In seiner Antwort auf die Schriftliche …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Sondermittel der BVV für den Verein „Vajswerk e. V.“ SchA IX/0930

1. Wurden nach der erfolglosen Anforderung von Verwendungsnachweisen im Januar und Mai 2019 für das Projekt “Tamara Bunke – eine Heldin wird gemacht – Die Position Gegenwart” (SM-18-15) keine weiteren …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Parken im Alsenzer Weg auf der rechten Straßenseite verbieten SchA IX/0891

1. Wann ist mit der Umsetzung des Beschlusses Nr. 0325/20/23 (Drs. Nr. IX/0500) der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung [sic!] zu rechnen, da aufgrund der prekären und sehr beengten Verkehrssituation durch beidseitig …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Unterstützungsbedarfe von Alleinerziehenden SchA IX/0840

1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Angebotsvielfalt bzw. die Dichte von Angeboten fürAlleinerziehende im Bezirk?2. Haben sich die Bedarfe von Alleinerziehenden in den letzten Jahren geändert (gibt es Unterstützungsleistungen / …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Junge und weibliche Obdachlosigkeit in Treptow-Köpenick SchA IX/0839

1. Gibt es Erkenntnisse über die Demografie von a) Obdachlosen und b) Wohnungslosen in Treptow-Köpenick?2. Wie viele in den beiden Gruppen sind: a) Jünger als 25 Jahre alt und b)Frauen?3. …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Haushaltsschwierigkeiten im Schul- und Sportamt? SchA IX/0817

1. Wie war das Ergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) des Schul- und Sportamtesfür das Jahr 2023?2. Wie ist das Ergebnis der KLR im Schul- und Sportamt bis August 2024?3. …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Kulturzentrum Schöneweide (Schnellerstraße 81) SchA IX/0813

1. Hat der Verein Ratz-Fatz e. V. i. L. in den letzten Jahren regelmäßig die gesamte im Hauptgebäude Schnellerstraße 81 zur Verfügung stehende Fläche auf beiden Etagen als Kulturzentrum Schöneweide …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Gehwegparken SchA IX/0788

1. Wie schätzt das Bezirksamt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zumGehwegparken ein? (BVerwG 3 C 5.23 – Urteil vom 06. Juni 2024)2. Wäre eine Anordnung des Parkens auf dem …

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