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Anfragen

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Verkehrsberuhigung durch Verlegung des Haupteinganges der Müggelheimer Grundschule SchA IX/0673

Wäre es durch das Bezirksamt möglich, den Haupteingang der Müggelheimer Grundschule von der Odernheimer Straße an die Becherbacher Straße zu verlegen, um damit die Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmern zu beruhigen …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Mähen im öffentlichen Straßenland SchA IX/0671

1. Gibt es einen Zeitplan, wann verschiedene Grünflächen im öffentlichen Straßenland inOberschöneweide gemäht werden und, wenn ja, wie sieht dieser aus? 2. Hat das Bezirksamt im letzten Jahr alle notwendigen …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Tempo 30 auf der Straße am Seegraben SchA IX/0658

Aus welchem Grund sind die 30 km/h auf der Straße “Am Seegraben” (B 96a) immer noch angeordnet? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Die Straße Am Seegraben (B 96 a) befindet …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Genehmigungen für die Kita „Kleine Fische – ganz groß“ SchA IX/0649

1. Welche Genehmigungen waren und sind für die Eröffnung der Kita “Kleine Fische – ganz groß”im Zaucher Weg erforderlich? 2. Welche der notwendigen Genehmigungen wurden zu welchem Zeitpunkt genehmigt (mit …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Verkehrssituation am S-Bhf Schöneweide SchA IX/0645

1. Wie bewertet das Bezirksamt die aktuelle verkehrliche Situation rund um die Baustelle des S-Bahnhofs Schöneweide? 2. Was wurde getan, um die Situation vor Ort zu verbessern? Hierzu antwortet das …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Vorlesetag am 17.11.2023 SchA IX/0626

Wie oft haben sich in der Vergangenheit Bezirksverordnete von sich aus beim Bezirksamt für die Teilnahme (als Vorlesende) zum Vorlesetag angemeldet? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Der bundesweite Vorlesetag existiert …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Defizit im Jugendbereich SchA IX/0593

1. Beträgt das Defizit im Haushalt des Jugendamtes für das Jahr 2022 ca. 5,7 Mio. Euro und,falls nein, wie hoch war das Defizit des Jugendbereichs im Jahr 2022?2. Betrug der …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Fußgängerüberweg auf der Fürstenwalder Allee SchA IX/0560

Wann ist mit der Umsetzung des bereits straßenverkehrsbehördlich angeordneten Fußgängerüberweges auf der Fürstenwalder Allee auf Höhe der Hausnummer 71 östlich der Fichtenauer Straße zu rechnen? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Einhaltung des Schutzes gegen Fluglärm und eventuelle Auswirkungen auf die Grundsteuer SchA IX/0516

1. Wann und wie oft hat das Bezirksamt die Einhaltung des Nachtflugverbotes am Flughafen BER und die konsequente Umsetzung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (FluglärmG) geprüft? 2. Bei welchen zuständigen …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Große Anfrage zur Streichung der Investition für insgesamt 14 Schulen im Bezirk

Streichung der Sanierung und des Neubaus des Mehrzweck-/Speiseraumes an der Schule am Heidekampgraben a)      Welche Auswirkung hat die von der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) vorgeschlagene Streichung der Sanierungsmaßnahmen? b)      Welche Folgen hat die Streichung …

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