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Anfragen

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Kuhgraben SchA/IX1122

Sollte im Zuge der derzeit laufenden Renaturierung des Feuchtgebiets “Neue Wiesen” durch die Stiftung Naturschutz Berlin (siehe Morgenpost vom 15. Dezember) nicht auch die Wiederöffnung des Kuhgrabens vorgenommen werden, weil …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Ausnahmegenehmigungen für Feuerwerke im Bezirk Treptow-Köpenick SchA IX/1111

1. Wie viele Ausnahmeregelungen für private Feuerwerke wurden im laufenden Jahr bislang im Bezirk erteilt?2. Mit welchen Gründen wurden die jeweils erteilten Ausnahmegenehmigungen begründet?3. Wie wird seitens des Bezirksamtes gegen …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Überraschende Schließung der Mittelpunktbibliothek im November 2025 SchA IX/1107

Was ist der Grund für die überraschende Schließung der Mittelpunktbibliothek Köpenick in der Zeit vom 10.11. bis zum 29.11.2025 und wird es voraussichtlich länger andauern? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Verkehrsunfall vom 03.11.2025 am Ortseingang in Müggelheim SchA IX/1105

1. Gibt es bereits Maßnahmen des Bezirksamts infolge des am 03.11.2025 tödlichen Verkehrsunfalls an der Kreuzung Müggelheimer Damm / Straße zum Müggelhort? 2. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, die Kreuzung …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Auswirkung der erhöhten Grundsteuer für Treptow-Köpenick SchA IX/1102

1. Wie wirkt sich die neue Grundsteuer auf die bezirklichen Liegenschaften aus (bitte nach Objekt aufschlüsseln)?2. Aus welchem Haushaltstitel werden die Grundsteuerzahlungen des Bezirks beglichen?3. Wie bewertet das Bezirksamt die …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Abwesenheit des Bezirksstadtrats Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 IV SchA IX/1099

1. Ist sich das Bezirksamt dessen bewusst, dass es zu diesem Themenkomplex mehrerer Anfragen nicht bedurft hätte, wenn Herr Bezirksstadtrat Brauchmann bereits bei der Beantwortung der mündlichen Anfrage darauf hingewiesen …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Abwesenheit des Bezirksstadtrats Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 III SchA IX/1078

Die bisher zum Vorgang gestellten Fragen sind unzureichend beantwortet worden. Der zuletzt in der Antwort zur SchA IX/1050 wiederholte Verweis auf frühere Antworten überzeugt nicht, da die entscheidende Frage nicht …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Vierter Discounter in Müggelheim 2.0 SchA IX/1055

1. Was ist dem Bezirksamt aktuell darüber bekannt, dass ein vierter Discounter in Müggelheim geplant ist?2. Wurde bereits eine Baugenehmigung für einen vierten Discounter erteilt und, wenn ja, wann?3. Entspricht …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Abwesenheit des Bezirksstadtrats Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 II SchA IX/1050

1. Aus welchen Gründen war es BzStR Brauchmann nicht möglich, sowohl der Einladung des KSV Ajax Neptun zur Sportveranstaltung als auch zur eigenen Veranstaltung zum Gedenken an die Köpenicker Blutwoche …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Anfragen

Abwesenheit des Bezirksstadtrats Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 SchA IX/1029

1. Hatte die Abwesenheit von Bezirksstadtrat (BzStR) Brauchmann bei der Gedenkveranstaltung zur Köpenicker Blutwoche am 21.06.2025 dienstliche Gründe und, wenn ja, welche dienstliche Veranstaltung genau bevorzugte Brauchmann gegenüber der Gedenkveranstaltung …

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