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Pressemitteilungen

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick freut sich über den Beschluss zum Bebauungsplan für den Mellowpark 

Es hat 10 Jahre gedauert, doch nun wurde es Realität: Der Bebauungsplan zum Mellowpark wurde in der gestrigen Sitzung der BVV final beschlossen. Damit ist der Weg frei für die …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

Senatsverwaltung für Finanzen gefährdet den Schulbau für die nächsten Jahre 

Nachdem bereits bekannt geworden ist, dass die Senatsverwaltung für Finanzen dem Bezirk Treptow-Köpenick bis zum Jahr 2033 100 Millionen Euro in der Investitionsplanung streichen will, steht nun fest, dass sich …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion kritisiert: CDU will katastrophalen 100-Millionen-Euro-Schulsparplan: Schulplatzversorgung in Treptow-Köpenick gefährdet

Wegen der angespannten Haushaltslage plant der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) weitreichende Kürzungen durchzusetzen, auch in Treptow-Köpenick. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat dem Bezirksamt nun mitgeteilt, dass bis 2033 insgesamt …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick drängt auf Nachbesserungen zum Hitzeschutz an der neuen Gleisschleife am S-Bahnhof Schöneweide

Zur kommenden BVV am 26.09.2024 bringt die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern von den Fraktionen der Linken und Bündnis90/ Die Grünen einen gemeinsamen Antrag zur Erstellung eine Hitzeschutzkonzepts an der …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick ruft schweigende Mehrheit zum demokratischen Engagement auf. Neuer Höchststand diskriminierender und extrem rechter Übergriffe im Bezirk

Nach einem Höchststand von 387 erfassten Übergriffe durch das Register Treptow-Köpenick sank die Zahl zunächst 2022 auf 350 Fälle und stieg seitdem wieder an. Nun meldete das Register Treptow-Köpenick, dass …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick kritisiert: Gewerbetreibende und Anwohnende in der Bölschestraße werden von CDU-geführter Senatsverwaltung im Stich gelassen

Seit Anfang 2023 arbeitet das Bezirksamt Treptow-Köpenick an der Umgestaltung der Bölschestraße in Friedrichshagen. Hierzu gab es ein umfangreiches Beteiligungsverfahren an dem Gewerbetreibende und Anwohnende teilgenommen haben. Seit Februar 2024 …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick kritisiert: Senatsverwaltung sagt Teilnahme an Einwohnerversammlung ab, erklärt sich für nicht zuständig für Landesplanungen

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (MVKU) hat die Teilnahme an der Einwohnerversammlung in Plänterwald für den kommenden Dienstag, 9. Juli abgesagt. Als Grund wird die Nichtzuständigkeit für …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick setzt sich für mehr Sichtbarkeit von Frauen in der Benennung von Straßen und Orten ein

In der gestrigen Sitzung der BVV Treptow-Köpenick beantragte die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, gemeinsam mit Hochschulen ein Forschungsprojekt zu starten, um Frauen zu identifizieren, die sich für Straßenbenennungen eignen. Der SPD-Fraktionsvorsitzender Paul …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

SPD-Fraktion fordert die zügige Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen im Bezirk

In der gestrigen Sitzung der BVV in Treptow-Köpenick hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur zügigen Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen eingebracht. Sie fordert, die vom Abgeordnetenhaus bereitgestellten Mittel von 100.000 Euro für …

Aktuelles aus der Bezirkspolitik / Pressemitteilungen

Sorge um die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche 

Die SPD-Fraktion reagiert besorgt auf den öffentlich noch nicht bekannt gegebenen Rückzug aller wissenschaftlichen Experten aus dem Kuratorium der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche. Das Kuratorium war auf einen Antrag von SPD, …

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