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Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Treptow-Köpenick setzt sich für die Übernahme der Beschäftigten des Projekts „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (sogenannte SGB16i-Stellen) ein

Berlin, 15. September 2023 – In Treptow-Köpenick wurden durch das Projekt „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ mehrere Stellen im Bereich der Schulbibliotheken, der Kiezklubs sowie in der Kultur geschaffen, welche nun zum …

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SPD-Fraktion Treptow-Köpenick fordert Ende des Radwegestopps in Treptow-Köpenick

Berlin, 30. Juni 2023 – Durch den Radwegestopp der Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) sind in Treptow-Köpenick zwei Projekte in Gefahr. Bei einem droht der Verfall von Fördergeldern in Höhe von 800.000 …

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Unterstützung des Bezirksamts im Vorgehen gegen illegale Vermietung von Wohncontainern

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen in der BVV Treptow-Köpenick befürworten, dass das Bezirksamt die illegale Vermietung in der Moosstraße untersagt hat und unterstützen die …

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SPD-Fraktion Treptow-Köpenick fordert weiter den Ausbau von Radwegen in Treptow-Köpenick

Berlin, 20.06.2023 – Wie Freitag bekannt wurde, hat Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) einen Stopp für Radverkehrsanlagen verhängt. Die am 14.6.2023 im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und öffentliche Ordnung vorstellten Planungen der …

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SPD fordert Ende des Verkehrschaos in Köpenick und Marzahn-Hellersdorf

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, der SPD Treptow-Köpenick, der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf sowie der SPD Marzahn-Hellersdorf. Berlin, 26.05.2023: Im Sommer 2027 sollen am Bahnhof Köpenick auch Regionalzüge halten können und von …

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Zweite BVV-Sitzung ohne Kandidaten: CDU Treptow-Köpenick lässt das Jugendamt im Stich

12. Mai 2023, Berlin – Aus der Wiederholungswahl ging die CDU in Treptow-Köpenick gestärkt hervor und beanspruchte Posten wie den Vorsteher der BVV. Den Stadtratsposten, der der Union nach dem …

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Millionenförderung gesichert – Planreife für Teilfläche des Bebauungsplans („9-7“) Spreepark beschlossen

Am 17. April trat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (StaBUm) zusammen, um über den Antrag „Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 („Spreepark“)“ zu entscheiden. Diese …

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SPD-Fraktion Treptow-Köpenick: Peter Groos als BVV-Vorsteher und Oliver Igel als Bezirksbürgermeister im Amt bestätigt!

Berlin, 31.03.2023 – In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wurden der BVV-Vorsteher Peter Groos sowie Bezirksbürgermeister Oliver Igel (beide SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Die Bestätigung durch die neu …

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Bestätigung des BVV-Vorstands in Treptow-Köpenick: Kooperation stellt Vertrauensfrage

Um nach der Wiederholungswahl und angesichts neuer Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem bisherigen BVV-Vorstand das Vertrauen auszusprechen, stellen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abwahlanträge. Am 30. März …

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SPD-Fraktion Treptow-Köpenick fordert echte Radverkehrswende statt Symbolpolitik

Berlin, 27. Januar 2023 – Seit 2020 existiert der Grüne Pfeil für Radverkehrsteilnehmer:innen (Verkehrszeichen 721) in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Trotz eines vorausgehenden Pilotprojekts 2019 in Berlin ist seit der Einführung …

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