Anträge für die März-BVV
Schienen-TVO vorantreiben Ein wichtiger Baustein der sozialdemokratischen Verkehrspolitik in der BVV Treptow-Köpenick ist der Ausbau des ÖPNV. Neben dem Ausbau der Tangentialverbindung Ost ist auch die Schienen-TVO notwendig, um Klimaziele …
SPD-Fraktion fordert Missbilligung von Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD)
Die Bezirksverordnetenversammlungen haben die Aufgabe, das Bezirksamt zu kontrollieren. Das funktioniert aber nur, wenn die Bezirksstadträte für ihren jeweiligen Geschäftsbereich Angaben machen, die der Wahrheit entsprechen. Bernd Geschanowski (AfD) hat …
SPD-Anträge zur BVV im Februar
Informationstafeln für Naturdenkmäler Der Bezirk hat rund fünfzig Naturdenkmäler. Diese sind allerdings oft nur mit der entsprechenden Plakette gekennzeichnet. Weshalb eine Eiche ein Naturdenkmal ist oder wo denn der Findling …
Erst lange schweigen und dann kurz vor Weihnachten noch schnell Fakten schaffen
Die SPD-Fraktion hat heute von der Entlassung von Herrn Dr. Hedeler aus der Presse erfahren. Weder die Mitglieder des zuständigen Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien noch die Mitglieder …
Sondersitzung des Haushalts-Ausschusses zu Rassismusvorwürfen gegen AfD-Stadtrat
In der Befragung von Herrn Bezirksstadtrat Geschanowski in der Haushaltsausschusssitzung vom 2. Dezember 2020 blieben zahlreiche Fragen zum Bewerbungsverfahren und zum Verhältnis zwischen Dr. Hedeler und dem Bezirksstadtrat ungeklärt. Herr …
Unsere Anträge im Dezember
Sanierung der Werkhalle im Spreepark Die Werkhalle leistet einen wesentlichen Beitrag im zukünftigen Spreepark-Konzept. Durch die direkte Nähe zum Eierhäuschen und eines entstehenden öffentlichen Schiffsanlegers, ist die Halle prädestiniert für …
Ganz Deutschland trägt Maske – die AfD-Fraktion möchte eine Extrawurst
Die Pandemie verlangt uns allen viel ab. Gerade jetzt. Gerade, wo die Infektionszahlen und die Zahl der belegten Betten auf Intensivstation steigen. Viele Menschen verzichten in diesen Tagen: auf Freunde …
Gesundheitsstadtrat drückt sich vor Antworten
Paul Bahlmann, gesundheitspolitischer Sprecher: “Es ist frech, wie sich der zuständige AfD-Gesundheitsstadtrat, Herr Geschanowski aus der Affaire zu ziehen versucht.” Auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stand der AfD-Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski …
Unsere Anträge in der August-BVV
Mit unseren Anträgen unterstützen wir dieses Mal die Weiterentwicklung des Mellowparks, verbessern die Sicherheit für Fahrradfahrer*innen und fordern einen Corona-Beirat für Schulen in Treptow-Köpenick.