Am 17. April trat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (StaBUm) zusammen, um über den Antrag „Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 („Spreepark“)“ zu entscheiden. Diese …
Berlin, 31.03.2023 – In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wurden der BVV-Vorsteher Peter Groos sowie Bezirksbürgermeister Oliver Igel (beide SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Die Bestätigung durch die neu …
Um nach der Wiederholungswahl und angesichts neuer Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem bisherigen BVV-Vorstand das Vertrauen auszusprechen, stellen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abwahlanträge. Am 30. März …
Berlin, 27. Januar 2023 – Seit 2020 existiert der Grüne Pfeil für Radverkehrsteilnehmer:innen (Verkehrszeichen 721) in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Trotz eines vorausgehenden Pilotprojekts 2019 in Berlin ist seit der Einführung …
Berlin, 20. Januar 2023 – Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick ermöglicht durch ihre Stimmen die Errichtung eines Gymnasiums in der Kiefholzstraße 274. Bisher fehlte dem Bezirksstadtrat für Schule Marco Brauchmann (CDU) die …
Berlin, 17. Januar 2023 – Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick will die Bekanntheit von bezirklichen und landesweiten Hilfs- und Beratungsangebote erhöhen. An Info-Ständen, in den Bürger:innensprechstunden der Bezirksverordneten sowie im Fraktionsbüro der …
15. Dezember 2022, Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung der Förderung des Projekts „Mellowpark 2.0“ zugestimmt. Damit stehen die entsprechenden Gelder nun zum Abruf …
Berlin, 14. November 2022 – Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick ersucht das Bezirksamt Treptow-Köpenick Maßnahmen zu ergreifen, um Betroffenen von Long COVID zielgenaue Hilfsangebote unterbreiten zu können. Alexander Freier-Winterwerb, Bezirksstadtrat für Jugend …
Berlin, 13. Oktober 2022 – Mit dem Maßnahmenkatalog des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum stellt die Bundesregierung die Weichen, auch in Treptow-Köpenick mehr Wohnraum zu schaffen, ohne dabei eine konfliktreiche Nachverdichtung und …
Berlin, 06. Oktober 2022 – In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick vom 06. Oktober 2022 hat die Fraktion der FDP einen Antrag zur Errichtung von Parkplätzen am Griechischen Platz in …
