Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen in der BVV Treptow-Köpenick befürworten, dass das Bezirksamt die illegale Vermietung in der Moosstraße untersagt hat und unterstützen die …
Berlin, 20.06.2023 – Wie Freitag bekannt wurde, hat Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) einen Stopp für Radverkehrsanlagen verhängt. Die am 14.6.2023 im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und öffentliche Ordnung vorstellten Planungen der …
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, der SPD Treptow-Köpenick, der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf sowie der SPD Marzahn-Hellersdorf. Berlin, 26.05.2023: Im Sommer 2027 sollen am Bahnhof Köpenick auch Regionalzüge halten können und von …
12. Mai 2023, Berlin – Aus der Wiederholungswahl ging die CDU in Treptow-Köpenick gestärkt hervor und beanspruchte Posten wie den Vorsteher der BVV. Den Stadtratsposten, der der Union nach dem …
Am 17. April trat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (StaBUm) zusammen, um über den Antrag „Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 („Spreepark“)“ zu entscheiden. Diese …
Berlin, 31.03.2023 – In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wurden der BVV-Vorsteher Peter Groos sowie Bezirksbürgermeister Oliver Igel (beide SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Die Bestätigung durch die neu …
Um nach der Wiederholungswahl und angesichts neuer Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem bisherigen BVV-Vorstand das Vertrauen auszusprechen, stellen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abwahlanträge. Am 30. März …
Berlin, 27. Januar 2023 – Seit 2020 existiert der Grüne Pfeil für Radverkehrsteilnehmer:innen (Verkehrszeichen 721) in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Trotz eines vorausgehenden Pilotprojekts 2019 in Berlin ist seit der Einführung …
Berlin, 20. Januar 2023 – Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick ermöglicht durch ihre Stimmen die Errichtung eines Gymnasiums in der Kiefholzstraße 274. Bisher fehlte dem Bezirksstadtrat für Schule Marco Brauchmann (CDU) die …
Berlin, 17. Januar 2023 – Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick will die Bekanntheit von bezirklichen und landesweiten Hilfs- und Beratungsangebote erhöhen. An Info-Ständen, in den Bürger:innensprechstunden der Bezirksverordneten sowie im Fraktionsbüro der …
